28.10.2021 – Die Altlastensanierung des Bahnhofsumfeld Selb-Stadt, die Bezeichnung Hochschulstadt auf dem Ortsschild, Anfragen und Infos zum Marienplatz, Hallenbad u.a. - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung:
+++ Danksagung an Verantwortliche im Stadtsportverband +++
Seit 1995 war Dorothea Schmid als zweite Vorsitzende des Stadtverbands der Selber Sportvereine tätig, Gerhard Klier seit 2004 als Geschäftsführer sowie Stefan Merz seit 2013 als erster Vorsitzender. Bei den kürzlich erfolgten Jahreshauptversammlung gaben sie ihre Ämter ab. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch bedankte sich im Namen der Stadt Selb bei der alten Vorstandschaft für die geleistete Arbeit. In seinen Worten lobte er vor allem die enge Zusammenarbeit mit dem Selber Rathaus.
Den Vorsitz des Stadtsportverband hat Ramona Jülke-Miedl zusammen mit Marcus Kropf und Laura Stöhr übernommen.
+++ Antrag vom Stadtratsmitglied Stephan Rummel auf Demission von seinem Ehrenamt als Stadtrat +++
Wie auf selb-live.de bereits berichtet, bat Stadtratsmitglied Stephan Rummel von den Freien Wählern Selb (FWS) aus wichtigen persönlichen, familiären Gründen um Demission von seinem Ehrenamt als Stadtrat. Das Gremium stimmte dem Antrag zu. Für ihn wird Lisa Schiener nachrücken. In der nächsten Stadtratssitzung erfolgt die Vereidigung.
+++ Antrag auf die Bezeichnung Hochschulstadt +++
Anfang des Monats eröffnete die Hochschule Hof den neuen Studiengang „Design & Mobilität“ am neuen Lernort Selb. Das Studienangebot habe das Potential, Selb zu einer führenden Adresse rund um das Thema Fahrzeugdesign zu machen. Der Freistaat Bayern fördert den neuen Lernort sowie den Bau eines Designstudios.
Der Stadtrat entschied nun, dass die Verwaltung den Antrag auf Genehmigung zum Führen der Bezeichnung Hochschulstadt zum amtlichen Ortsnamen auf den Ortstafeln an die Rechtsaufsichtsbehörde stellen soll.
+++ Altlastensanierung Bahnhofsumfeld Selb-Stadt +++
Im Rahmen der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023 wurde das Bahnhofsareal Selb-Asch als Projektgebiet identifiziert. Da Altlasten auf ehemalig genutzten Bahnflächen keine Seltenheit darstellen und – wie auf selb-live.de bereits mehrfach berichtet - das Bahnhofsareal zukünftig einer Folgenutzung zugeführt werden soll, wurde im April 2021 die Durchführung einer Altlastenbeseitigung beschlossen.
Zwischenzeitlich wurden Bodenuntersuchungen durchgeführt. Dabei wurden lokal Belastungsbereiche vorgefunden, welche für eine ungehinderte Folgenutzung zu beseitigen sind. Zur Sanierung des Bahnhofareals ist als eine Maßnahme die Entsiegelung des überwiegenden Anteils der Fläche, der Abbruch der Restgebäude, der Fundamente und der Restbodenplatten sowie die Beräumung der Gleisbereiche vorgesehen. Um diese Vorhaben umsetzen zu können, sind zunächst umfangreiche Rodungsarbeiten sowie eine Beräumung der Fläche von Abfällen und Resten von Baumaterialien erforderlich. Die Sanierungsarbeiten erfolgen unter Berücksichtigung der vorgesehenen Folgenutzung. So wird es unter anderem im Bereich der als Birkenhain genutzten Fläche keine umfangreiche Rodung geben. Die Sanierungsmaßnahmen sollen bis Mai 2022 abgeschlossen sein.
Bei diesem Thema erinnerte Dr. Klaus von Stetten (Aktive Bürger) daran, dass Landes- und Bundesgartenschauen unter anderem dazu dienen würden, Gelände mit Altlasten zu sanieren. Deshalb habe die Gruppierung die Idee weiterverfolgt und sich für eine grenzüberschreitende Landesgartenschau eingesetzt. Der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer habe im Jahr 2014 dann die Botschaft eines Sonderformats für Selb verkündet. „Bei einer Landesgartenschau hätte man Fördermittel von 40 bis 50 Prozent bekommen, bei den Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen bekommen wir nun 90 Prozent Fördermittel für unsere Projekte“, zeigt sich Stetten stolz darüber, dass die Umsetzung dieses Projekts wie auch einiger weiterer Projekte nur dank dieser Freundschaftswochen überhaupt erst möglich wurden. „Das ist eine hervorragende Geschichte für unsere Stadt!“
Auch Walter Wejmelka (SPD) sieht diese Unterstützung als Glücksfall für Selb. Gerade die Dimension des Bahnhofsareals werde in Teilen der Bevölkerung unterschätzt. Man müsse sich im Klaren sein, dass man die Sanierung des Gebietes mit eigenen Mitteln wohl so nicht hätte durchführen können.
+++ Berichterstattung zu Anfragen +++
Kai Hammerschmidt (SPD) meinte, dass die öffentlich ausgewiesenen Wanderwege in und um Selb im Sommer äußerst zugewachsen und nicht gepflegt wären. Auf seine Nachfrage hinsichtlich der Pflege wurde ihm nun mitgeteilt, dass diese generell nicht vom städtischen Bauhof gemäht werden. Sollte dies aus sicherheitsrelevanten Gründen notwendig sein, kann eine direkte Info an den Bauhof gegeben werden.
+++ Anfragen +++
Willy Neupert (CSU) fragte zum Sachstand Kreisverkehr Marienplatz nach. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch erklärte, dass derzeit asphaltiert werde. Voraussichtlich im Laufe der kommenden Woche könne veröffentlicht werden, zu welchem konkreten Zeitpunkt der Straßenverkehr dann hierüber und in welche Richtungen dann laufen wird.
Stefan Merz (CSU) wollte wissen, ab wann das Hallenbad wieder geöffnet werden kann. Pötzsch antwortete, dass zwischenzeitlich alle Leitungen verlegt worden seien. Eine noch notwendige Abdeckung soll bald geliefert und installiert werden. Im Anschluss erfolgt eine Prüfungsphase. Sobald dann das Gesundheitsamt eine Freigabe erteilt, kann der Betrieb im Hallenbad wieder aufgenommen werden.
Erwin Benker (FWS) sprach an, dass LKW-Fahrer in Erkersreuth am Geiersberg oft wenden würden. Dies vermutlich in der Annahme über die Unkenntnis, dass man nur wenige Meter weiter auf die Staatsstraße auffahren kann. Eine Beschilderung könnte für Abhilfe sorgen.
Susann Fischer (Grüne) hakte zur digitalen Ratsarbeit nach. Ihr wurde mitgeteilt, dass die Konfigurationsarbeit viel Zeit in Anspruch nehme. Die Umstellung wird Anfang nächsten Jahres erfolgen.