2.6.2016 - Der Selber Stadtrat hat in seiner Sitzung am Mittwochabend u.a. ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen beschlossen. Auch beim Storg scheint ein Investor am Planen zu sein. Nachfolgend alle Punkte der Sitzung kompakt zusammengefasst…

+++ Bekanntgaben +++

Oberbürgermeister Uli Pötzsch verlas ein Schreiben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Dieser reagierte noch einmal auf ein Anfang April von den Bürgermeistern des Landkreises verfasstes Schreiben zum Thema Polizeiinspektion Selb. Hierin wiederholte er jedoch nur noch die bereits schon mehrfach berichteten Entscheidungen.

Am ehemaligen Kaufhaus Storg habe ein Investor sein Interesse bekundet. Dieser befinde sich nach Mitteilung derzeit in der Planungsphase. Hierzu seien noch Gutachten erforderlich, um schließlich einen Bauantrag stellen zu können.

+++ Verbot von Wildtieren in Zirkussen +++

Dem Antrag des Bürgers Klaus Jakob und Schülern der sechsten Klasse der Siebensternschule stimmte das Gremium zu. In einem ausführlichen Vortrag wurden die Stadträte über die dargelegten Argumente informiert. Ausgeführt wurden lange Transportwege, der Platzmangel in Käfigen, eine nicht ausreichende fehlende medizinische Betreuung aber auch teilweise harte Dressurmethoden. Zuschauern, insbesondere Kindern, werde ein völlig verzerrtes Bild von den Tieren vermittelt, heißt es unter anderem in der Begründung. Einige Städte haben bereits ein Wildtierverbot für Zirkusse erlassen. Die Selber Stadträte schlossen sich der Argumentation an. Zukünftig dürfen nach einstimmigem Beschluss keine Zirkusse mit Wildtieren mehr auf öffentlichen Flächen ihre Zelte aufschlagen. Dagegen wenig Handhabe hat man allerdings, sollte ein Zirkus auf privaten Flächen zu Veranstaltungen einladen. Allerdings appelliert man auch hier, sich gegen die diese Zirkusbetreiber zu stellen.

+++ Bestätigung Feuerwehrkommandanten +++

Nach der erfolgten Wahl durch die Feuerwehrdienstleistenden der Freiwilligen Feuerwehr Selb am 29.4.2016 wurden Mario Hoffmann als Kommandant der FFW Selb und Johannes Hackl als sein Stellvertreter durch den Stadtrat bestätigt.

+++ Schulsprengel +++

Nach erfolgreichem Bürgerbegehren betroffener Eltern beabsichtigt die Regierung von Oberfranken auf Antrag der Stadt Hohenberg a.d. Eger, die Gemeindeteile Neuhaus, Fohrenlohe, Königsmühle, Neuenmühle und Sommerhau mit Beginn des Schuljahres 2016/17 aus dem Sprengel der Dr. Franz-Bogner-Grundschule Selb auszugliedern und in den Sprengel der Grundschule Schirnding-Hohenberg einzugliedern. Dem stimmte der Selber Stadtrat mehrheitlich zu. Gemäß Vereinbarung zwischen den beiden Städten würden der Stadt Selb (je nach Kinderzahl) allerdings Einbußen in Höhe von geschätzt 8.750 Euro entstehen. Betroffen sind derzeit fünf Kinder. Diese können aber ihre Grundschulzeit auch ohne Gastschulantrag in Selb fortführen.

+++ +++ Neubau eines Wohnhauses +++

In einer Baulücke an der Johann-Sebastian-Bach-Straße plant der Antragsteller die Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit zwei Garagen. Entgegen dem Bebauungsplan, der im betreffenden Bereich maximal ein Erdgeschoss und ein als Vollgeschoss anrechenbares Dachgeschoss festsetzt, soll das Vorhaben mit zwei „normalen“ Geschossen ausgeführt werden. Auch die Dachneigung des Hauptgebäudes wird mit 25° anstatt den festgesetzten 35°-45° geplant. Der Straßenzug sieht jedoch eindeutig die Festsetzungen vor, zumal hier die Bebauungen beidseitig der Straße diese eingehalten werden. Voraussetzungen für eine Befreiung liegen entsprechend nicht vor.

Die befragten Nachbarn in der Straße haben gegen die Planungen jedoch keine Einwände. Auch die Ausschussmitglieder zeigten sich positiv gestimmt, den Antragstellern, die somit wieder ins heimatliche Selb zurückkehren würden, entgegen zu kommen. Über eine Bebauungsplan-Änderung durch den Stadtrat könne dies erfolgen. Insbesondere durch die Lage am „Kopf“ der Straße könne die Bauweise dennoch befürwortet werden. Einstimmig empfahl daher der Bauausschuss dem Stadtrat, der Bebauungsplan-Änderung zu zustimmen. Auch wolle man im Anschluss verwaltungsintern rasch alle notwendigen Schritte einleiten, um einen dann frühzeitigen Baubeginn ermöglichen zu können. Der Stadtrat stimmte der Empfehlung zu.

+++ Logo der Stadt Selb +++

Im Rahmen von Überlegungen für verschiedenen Werbematerialien entwickelte sich der Vorschlag, auch ein neues Logo zu kreieren. Dieses sollte die Geschichte der Stadt Selb als Porzellanstadt aufgreifen, sich zugleich aber auch modern präsentieren. Bereits jetzt wurde bei Projekten das erstellte Design verwendet. Ein weißer Bereich stellt dabei einen Porzellangießer dar, seitliche Balken dabei die Stadtfarben. Dieser verwendete Rahmen stößt zwar auf positive Resonanz und soll auch zukünftig so verwendet werden. Eine zusätzliche Logoänderung in dieser Form wird aber abgelehnt.

+++ Berichterstattung +++

Die von Erwin Benker (CSU/FWS) angesprochenen Löcher im Verbindungsweg zum Wertstoffhof und der Firma Lucka wurden zwischenzeitlich beseitigt.

+++ Anfragen +++

Die Arbeiten zum Einbau einer Behindertentoilette in der Eishalle sind in vollem Gange. Dies berichtete Oberbürgermeister Uli Pötzsch auf Nachfrage von Dr. Herman Friedl (CSU/FWS). Parallel dazu laufen derzeit einige Ausschreibungen. Diese würden bald enden. Dazu sei man stets in enger Abstimmung mit dem Landratsamt und dem VER Selb.

Carsten Hentschel (CSU/FWS) sprach von Bürgern kritisierte Geschwindigkeitserhöhungen und Verkehrsbehinderungen durch parkende Autos im Bereich Christian-Höfer-Ring/Längenauer Straße an. Dieser Anmerkung werde man nachgehen.

selb-live.de – Michael Sporer