4.5.2018 – Neuwahlen der Vorstandschaft standen nicht auf der Tagesordnung der Jahreshauptversammlung der Selber SPD in der Gaststätte Blockhütte. Gewählt wurden dennoch die Delegierten zur Europakonferenz des SPD-Unterbezirks Hochfranken. In einem Jahr ist Europawahl und dort werden die Vertreter
gewählt, die die Kandidaten der SPD für die Wahl zum EU-Parlament bestimmen. Dass es sich gerade in der heutigen Zeit, in der wir für den Zusammenhalt Europas kämpfen, um eine wirklich wichtige Wahl handelt, betonte Vorsitzender Roland Graf bereits in seiner Begrüßung. Hier konnte Graf auch Jürgen Kuhn als neues Mitglied im Ortsverein begrüßen.
Holger Grießhammer, der Bezirkstagskandidat der SPD für die Bezirkstagswahl im Oktober und zweiter Bürgermeister in Weißenstadt, klärte in seinem Grußwort über die Aufgaben des Bezirks auf, vor allem seien es überregionale Aufgaben im sozialen Bereich, etwa die Bezirkskliniken, die Jugendhilfe und Förderung verschiedenster Einrichtungen dieser Art. Grießhammer ließ keinen Zweifel, dass gerade hier ein Bezirksrat der SPD aus unserer Region an der richtigen Stelle wäre. Grießhammer ist fest entschlossen, es in Oberfranken zu schaffen.
In seinem Jahresbericht konnte Roland Graf einen bunten Strauß an Veranstaltungen, Aktionen und Festen präsentieren, vom erfolgreichen Sommerfest über das Verteilen roter Nelken zum internationalen Frauentag bis zum Preisschafkopf oder die Unterstützung Jörg Nürnbergers im Bundestagwahlkampf.
Da die Selber SPD aber vor allem Lösungen mitentwickeln muss für konkrete Probleme in der Stadt Selb, spielen die Roten Stammtische des Ortsvereins eine besondere Rolle. Hier sind alle Interessierten eingeladen, selbst mitzudiskutieren, Kritik anzubringen oder einfach ihre Meinung zu sagen. Die Themen, die die Partei dabei aufgreift, sprechen Menschen an, weit über die Parteigrenzen hinaus. Etwa, wenn Dr. Buchmann, neuer Chefarzt am Klinikum, über die zukünftigen Chancen des Hauses Selb berichtet. Ein Thema, das die Selber SPD schon lange ganz intensiv verfolgt.
Die Auflösung der Selber Polizeiinspektion bewegt die Selber Sozialdemokraten nach wie vor. Auf dem Roten Stammtisch im Oktober 2017 informierten Landtagsvizepräsidentin Inge Ares und MdL Klaus Adelt über den Stand der Dinge in München. Zurzeit hat die SPD-Fraktion im Stadtrat einen Antrag gestellt, der die Stadt auffordert, sich mit Nachdruck als Standort für den nordbayrischen Stützpunkt der neu geschaffenen Bayrischen Grenzpolizei zu bewerben.
Ein besonderes Highlight war das Benefizkonzert, das die bekannte Mezzosopranistin Franziska Rabl und ihre hervorragende Klavierbegleitung Suzanna Klouzki im März im Rosenthal-Theater darboten. Auf private und sehr spontane Initiative von Markus Rinderspacher, dem Lebensgefährten von Franziska Rabl, kam dieses Konzert zustande. Da Rinderspacher bei seiner Radtour den Langen Teich entdeckte und sofort begeistert war, wurde die Idee geboren und dem Förderverein kamen so 3.000 EUR zugute.
Nach den Berichten der Kassiererin Melanie Graf und dem der beiden Kassenrevisorinnen Roswitha Ludwig und Ursula Künzel, die die Kassenführung als fehlerfrei und vorbildlich bewerteten, wurde die Vorstandschaft von der Versammlung einstimmig entlastet.
Die Wahl der Delegierten zur Europakonferenz ging unter Holger Grießhammer als Wahlvorstand dann routiniert und schnell über die Bühne. In geheimer Wahl wurden aus Selb die folgenden drei Delegierten gewählt: Volker Seitz, Melanie Graf und Gerald Schikora. Ersatzdelegierte sind: Ayse Tansev, Rainer Pohl und Roland Graf.
"Wir gehen die vielfältigen Aufgaben im Stadtrat mit einem gesunden Optimismus, aber nicht blauäugig an“, so lautete die Überschrift des Fraktionssprechers Walter Wejmelka für seinen ausführlichen Tätigkeitsbericht bei der Jahreshauptversammlung der Selber Sozialdemokraten. Zunächst dankte er seinen Faktionskollegen für die rege Mitarbeit in Zeiten länger und intensiver werdender Stadtratssitzungen. Den glücklichen Zustand eines seit Jahren erstmals wieder genehmigten Haushaltes sollte man nicht leichtfertig durch eine übermütige Spendierlaune wieder aufs Spiel setzen. Für Wejmelka war das die Überleitung zum aktuell meist diskutierten Thema in der Porzellanstadt, dem Kampf um den Erhalt des Kinos. Das von der Bewerberin vorgelegte Konzept zeige viele gute Ansätze, berge aber auf der anderen Seite zu große finanzielle Risiken in sich. In der Fraktion sei man sich einig, dass der Erhalt des Kinos ein sehr erstrebenswertes Ziel sei, auch sei man bereit, in überschaubarem Rahmen Geld dafür in die Hand zu nehmen. Auf dieser Basis hätte man in den vergangenen Wochen mehrere Kompromissvorschläge eingebracht, um eine Lösung zu finden, die im Stadtrat mehrheitsfähig wäre. Dazu müssten sich aber alle Fraktionen bewegen: „Der Ball zur Rettung des Kinos liegt jetzt klar im Spielfeld des Oberbürgermeisters und dessen Fraktion.“ Eine hundertprozentige Umsetzung ihres Konzeptes wäre für die Bewerberin wie ein Sechser im Lotto, aber: „Sie sollte auch mit einem Fünfer mit Zusatzzahl zufrieden sein!“
Wejmelka wiederholte die Forderung einer deutlichen Aufstockung der Personaldecke der Polizei in Selb im Zuge der angekündigten Einrichtung einer Grenzpolizei, das hätte man mit der von seiner Fraktion jüngst angestoßenen Standortbewerbung der Stadt deutlich gemacht. Er warnte auch hier vor Blauäugigkeit, die Ankündigung, Selb würde Standort, beschreibe bislang nur eine Etikettenänderung, indem die bereits vorhandene Fahndungsgruppe umbenannt würde. Im neuen bayerischen Kabinett stünden mit Innenstaatssekretär Eck und dem neuen Leiter der Staatskanzlei, Dr. Florian Herrmann, zwei Mitglieder, die gegenüber der Stadt Selb persönlich im Wort stünden: „Beide, Herrmann damals noch als Vorsitzender des Innenausschusses, haben sich vor zwei Jahren eiskalt über die Sorgen und Wünsche der Selber Bevölkerung hinweggesetzt!“ Beide hätten aber geäußert, man würde an Selb denken, sollte sich an der Organisationsstruktur der Polizei wieder etwas ändern. Dieser Fall sei jetzt eingetreten: „Wenn die Zentrale im Süden Bayerns in Passau sein wird, warum sollte denn der große nordbayerische Stützpunkt nicht nach Selb?“
Mit gemischten Gefühlen verfolge man in seiner Fraktion die Entwicklungen im Zusammenhang mit den Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen, so Wejmelka. Auf der einen Seite setzt man zukünftig große Hoffnungen auf die neue personelle Aufstellung der Gesellschaft: „Mit Frau Schlockermann und ihrem Team haben wir jetzt hochmotivierte Leute aus der Region für die Region vor Ort, das ist gut so!“ Auf der anderen Seite wälze die Staatsregierung im investiven Bereich die gesamte Arbeit auf die Stadtverwaltung ab, wodurch vor allem das Bauamt an die Grenzen der Belastbarkeit stoße. Auch stünden für wichtige Projekte nicht unbedingt die Summen zur Verfügung, die eine sinnvolle Planung ermöglichten. Als Beispiel nannte er die aktuelle Ideenfindung für den Rosenthal-Park: „Ohne die Realisierung der von uns schon lange geforderte Öffnung des Hallenbads zu einer Liegewiese sehe ich aktuell keine Basis für ein Zustimmung meiner Fraktion.“
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