23.6.2021 – Zum virtuellen Stammtisch des Selber SPD Ortsvereins konnte Vorsitzender Roland Graf rund 20 Mitglieder herzlich willkommen heißen. Hauptgast an diesem Abend war Bundestagskandidat Jörg Nürnberger, welcher den Genoss*innen und Gästen seine Pläne und sein Programm in einer überzeugten Rede vermittelte.

Er sieht sich als Langstreckenläufer, mit Kampfeswillen ausgestattet und gab den Zuhörern einige Punkte vor mit denen die SPD im Wahlkampf trumpfen kann. Mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten habe man einen Mann ins Rennen geschickt, welcher mit Vernunft, Zuverlässigkeit, Sachlichkeit und auch einem, nicht gleich sehr auffälligem Humor ausgestattet ist. Die soziale, digitale und klimaneutrale Politik wird vor allem durch das Zukunftsprogramm auf neue Füße gestellt. Sozialdemokrat*innen sind in den letzten Jahren einiger geworden und haben den Fokus wieder mehr auf die politische Arbeit gelegt, anstatt sich intern mit sich selbst zu beschäftigen. Bei anderen Parteien suche man diese Veränderung noch. Besonders bei den Grünen sei der Zauber in den letzten Monaten sehr stark verflogen.

Die SPD hatte in den letzten Jahren den Mindestlohn eingeführt. Ohne diesen würden noch immer viele Arbeitgeber ihre Mitarbeiter für Niedriglöhne arbeiten lassen. Die Grundrente wurde durch die Sozialdemokraten vorangetrieben und schlussendlich auch durchgesetzt. Die paritätische Finanzierung des Krankenkassenbeitrages wurde vorrangig von der SPD vorangetrieben. Außerdem hat Olaf Scholz in den letzten Wochen die höhere Besteuerung größerer Konzerne durchgesetzt.

Selbstverständlich ist es dem Kandidaten Nürnberger ein Anliegen, sich auf regionale Themen zu konzentrieren und im Detail zu bearbeiten. So sehe er beispielsweise noch ein enormes Potenzial in der Ausweitung des Kommunalinvestitionsprogramms, kurz KIP, welches den Hallen- und Freibädern in der Region aber auch speziell in Selb dem Rosenthal-Theater-Selb oder der Netzsch-Arena zu Gute käme.

Kai Hammerschmidt fragte gezielt nach, wie er denn die Entwicklung der Designfachschule in Selb sehe und wie er sich die Pläne für die Zukunft hier vor Ort vorstellen könne. Nürnberger gab hierzu ein ganz klares positives Statement und meinte diese Entwicklung weiter vorantreiben zu wollen. Zu Hammerschmidts Frage, wie er denn die Stabilisierungshilfen einordne, gab Nürnberger an, dass diese zum überwiegenden Teil zum Schuldenabbau verwendet würden. Für langfristige Investitionen in den Ausbau der Infrastruktur würden diese wohl noch zu wenig investiert.

Steuern müssten mehr in die Kommunen fließen. So falle die ständige „Bettelei“ nach Fördertöpfen weg. Dies müsse sich auf lange Sicht unbedingt ändern.

Die große Hürde der Beitrittsgebühr zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) beschäftigt Walter Wejmelka und bat Nürnberger seine Einschätzung dazu zu erläutern. Nürnberger wolle sich hier für eine Förderung durch den Bund einsetzen. Der Hochfrankentarif allein sei nicht die Lösung und nächtliche Fahrten sollten unter der Berücksichtigung von Angebot und Kostendeckung möglich sein. Außerdem merkte Wejmelka an, dass kommunal gestellte Förderanträge oft nicht genehmigt werden. Hier wäre dringend Handlungsbedarf, denn hier sollten mehr Gelder aus Bundesmitteln fließen.

Nürnberger stellte ganz klar heraus, dass es hierfür engagierte Abgeordnete aus der Region brauche, die mit den Plänen und Anträgen der Städte und Gemeinden in den zuständigen Ministerien penetrant „auf der Matte” stünden. Er jedenfalls würde sich mit Herzblut für Projekte in unserer Region einsetzen.

Zum Schluss wurde beschlossen, den nächsten Stammtisch wieder in Präsenz in einer ansässigen Gaststätte abzuhalten. Man freue sich, dass die Inzidenzzahlen weiter gesunken sind und die Impfbereitschaft der Bürger*innen weiter zunimmt.

selb-live.de – Presseinfo SPD Selb