22.3.2018 - Die Erweiterung des Europäischen Zentrum für Dispersionstechnologien (EZD) in Selb war neben dem Kino-Center Selb eines von mehreren Themen, die der Selber Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwochabend wie folgt auf der Tagesordnung hatte:

+++ Bekanntgaben +++

Personal selbst aufbauen, auch in Anbetracht, dass in wenigen Jahren altersbedingt einige städtische Mitarbeiter ausscheiden werden, das ist der Grund, weshalb die Stadt Selb zum 1. September 2018 wiederum zwei Auszubildende einstellen wird. Das teilte Oberbürgermeister Pötzsch mit.

+++ Erweiterungspläne des EZD +++

Als eine Erfolgsgeschichte bezeichnet der Standortleiter Dr. Felipe Wolff-Fabris die Entwicklung des Europäischen Zentrum für Dispersionstechnologien (EZD) in Selb. Dieses ist es ein interdisziplinäres Forschungs- und Technologietransferzentrum. Hauptaugenmerk liegt auf der Herstellung und Charakterisierung von Dispersionen. Um diese Dienstleistungen für die Industrie anbieten zu können, steht im EZD ein kompetentes Team sowie eine vielfältige Ausstattung in modernen Laboren zur Verfügung. Das EZD ist im Jahr 2014 am SKZ-Standort in Selb entstanden. Investiert wurden gesamt 5,2 Millionen Euro an Gebäude und Laboreinrichtungen. Über 300 Aufträge aus der Industrie konnten bislang durchgeführt werden. Aufgrund des Erfolgs und der Nachfrage möchte das EZD die bislang vorhanden 650m² Gebäudeflächen in Richtung Norden um weitere rund 550m² erweitern. Rund 5 Millionen Euro sollen dabei wiederum durch das Wirtschaftsministerium investiert werden. Dr. Felipe Wolff-Fabris erwähnt, dass die Anzahl von derzeit neun Mitarbeiten in den nächsten Jahren um bis zu 20 weitere erhöht werden soll. Auch geht er davon aus, dass es wohl bei dieser Erweiterung nicht bei der letzten bleiben dürfte.

+++ Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion +++

Der Stadtrat stimmte dem Dringlichkeitsantrag der SPD zu (selb-live.de berichtete HIER). Demnach möge sich die Stadt Selb umgehend bei den zuständigen Landesbehörden als Standort für eine neu zu schaffende Inspektion der Grenzpolizei bewerben. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Bewerbung schnellstmöglich vorzubringen.

+++ Jugendbeirat der Stadt Selb +++

In der Februar-Sitzung hat der Stadtrat die berufenen Mitglieder des Jugendbeirats bestätigt. Offen war noch das Mitglied seitens der katholischen Kirche. Vorgeschlagen wurde hier nun Andrea Prell. Weiter hat die Mittelschule Selb Leonie Anders (Schülerin) als weiteres berufenes Mitglied des Jugendbeirats vorgeschlagen. Das Gremium hat beide vorgeschlagene Personen auf die Dauer von drei Jahren für den Jugendbeirat berufen.

+++ Dienstreisegenehmigung +++

Aufgrund der Fahrten des Oberbürgermeisters und dessen Stellvertreter in die Partnerstädte Beaucouzé und Pardubice sowie der Fahrten ins EU-Ausland zum Zweck von Besprechungen für die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen hat sich das Rechtsamt mit der Frage der Dienstreisegenehmigung beschäftigt. Gemäß Ausgangspunkt bedarf es einer Anordnung oder Genehmigung einer Dienstreise im Inland nicht, wenn dies nach dem Amt des Dienstreisenden nicht in Betracht kommt. Mangels eindeutiger Regelung bedeutet dies, dass es für Auslandsreisen einer Genehmigung bedarf. Folglich hat der Stadtrat beschlossen, dass Auslandsdienstreisen für den Oberbürgermeister und dessen Stellvertreter allgemein genehmigt werden. Dies bezieht sich auf Auslandsdienstreise innerhalb der Europäischen Union für die Dauer von bis zu sieben Tagen.

+++ Kosten über Schäden in Folge von Wetterereignissen +++

Während vom Hochbauamt und dem Bauhof eine Fehlmeldung erfolgte, so teilte das THW mit, dass im vergangenen Jahre im Zusammenhang mit Extremwetterereignissen zwei Hilfseinsätze geleistet wurden, nämlich am 13.1.2017 für das Freischleppen von Rettungsmitteln und am 29.10.2017 die Unterstützung der FFW Selb bei der Abtragung eines beschädigten Hallendachs. Die Kosten von 546,30 Euro für den Einsatz im Oktober wurden der Stadt Selb in Rechnung gestellt, für den anderen Einsatz verzichtete das THW auf eine Verrechnung.

Die Feuerwehr Selb verzeichnete im vergangenen Jahr 13 Einsätze im Zusammenhang mit Sturmschäden. Dabei waren insgesamt 130 Feuerwehrleute elf Stunden im Einsatz. Die geschätzten Kosten für Personal belaufen sich auf 34.320 Euro, für Maschinen- und Fahrzeugeinsatz auf 2.289,50 Euro. Vom Ordnungsamt wurden Erstattungen von dritter Seite in Höhe von insgesamt 2.411,55 vereinnahmt. Die übrigen Kosten konnten nicht weiterverrechnet werden.

+++ Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur +++

Der Freistaat Bayern hat die Richtlinie für das Kommunalinvestitionsprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommen in Bayern bekanntgemacht. Demnach sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden förderfähig. Nach erfolgter Vorprüfung durch das Stadtbauamt könnten sowohl die Bognerschule als auch die Luitpoldschule für das Förderprogramm angemeldet werden. Bei der Bognerschule käme die Anbringung einer Wärmedämmung, die Erneuerung der Fenster, der Einbau einer Dämmung der Decke über dem Obergeschoß sowie die Installation einer Türsprechanlage mit Videoüberwachung und der Einbau eines Abstellraums zur Lagerung von Lehrmittel im Dachgeschoß in Betracht. Es ist von Gesamtkosten in Höhe von 2.180.000 Euro auszugehen Bei der Luitpoldschule wäre in den verbleibenden 13 Klassenräumen Akustikdecken einzubauen, die defekte Fenster im Dachgeschoß wären auszutauschen, eine Teilsanierung des Daches wäre erforderlich, sowie eine Putzsanierung im Keller Auch hier sollte eine Türsprechanlage mit Videoüberwachung installiert werden. Die Kosten für die vorstehend genannten Arbeiten betragen 440.000 Euro.

Mit dem Landratsamt soll nun abgeklärt werden, welche Maßnahmen im Rahmen des Programms aufgenommen werden können, für die sonst keine anderweitige Förderung zugänglich ist.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Carsten Hentschel (CSU/FWS) merkte in der letzten Stadtratssitzung (28.2.2018) an, dass gegenüber der Metzgerei Schmidkunz im Vorwerk Müll abgelagert ist. Er bat um Beseitigung. Bei der einer Vor-Ort-Besichtigung am 1.3.2018 konnte das Ordnungsamt der Stadt Selb keinerlei Müllablagerung entdecken können.