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11.5.2016 - Das Ergebnis war nicht wirklich überraschend, die Begründungen hatten aber doch noch den einen oder anderen faden Beigeschmack. Die CSU Mehrheit im Innenausschuss des Landtages hat unter der Federführung des oberfränkischen

Abgeordneten Freiherr von Lerchenfeld geschlossen die beiden Eilanträge zum Erhalt der Polizeiinspektion Selb, und die von 6000 Bürgerunterschriften getragene Petition des Selber SPD Ortsvereins abgelehnt.

 

Ebenso geschlossen haben die Vertreter der Oppositionsparteien SPD, Freie Wähler und Bündnis90/Grüne nach teilweise leidenschaftliche vorgetragenen Begründungen in allen Fällen für den Erhalt der PI Selb gestimmt.  

Der Abstimmung ging eine emotionale und phasenweise hitzige Diskussion voraus, in deren Verlauf auch die beiden Selber Stadträte Walter Wejmelka und Roland Graf noch einmal um Zustimmung zur Petition geworben haben.

Während Landtagsvizepräsidentin Inge Aures und der Hofer SPD Abgeordnete Klaus Adelt die vorgelegten Personalzahlen stichhaltig in Frage stellten und die Vorgehensweise beim runden Tisch scharf kritisierten, bezeichnete Freiherr von Lerchenfeld das Resultat des Runden Tisches als ein "optimales Ergebnis". Auf seine Veranlassung hin, so von Lerchenfeld, sei unmittelbar nach Ende des besagten Runden Tisches das Ergebnis an die Medien gegangen.

Manfred Ländner, polizeipolitischer Sprecher der CSU, bemerkte in Richtung des Selber Stadtrates Walter Wejmelka, man würde die Situation nicht mit Stadträten und der Bevölkerung diskutieren, auch würde man sich nicht von der eingeschlagenen Linie abbringen lassen "nur weil wir Widerstand mit hanebüchenen Begründungen erfahren!"

Inge Aures hatte vorher in ihrem wutredenähnlichen Plädoyer den Bürgerprotest und die Forderungen nach gleichen Lebensbedingungen vehement verteidigt. Ländner antwortete man könne Selb nicht mit den Verhältnissen in Großstädten vergleichen. „In Selb ist die Welt noch in Ordnung", so Ländner

Roland Graf und Walter Wejmelka zeigten sich vom Ergebnis zwar enttäuscht, aber keineswegs überrascht. Sie bedanken sich bei Inge Aures und Klaus Adelt, aber auch ausdrücklich bei Peter Meyer (Freie Wähler) und Katharina Schulze (Grüne) für ihren Einsatz im Sinne der Selber Bürger.

 

selb-live.de – Presseinfo SPD Selb

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