23.10.2017 – Rund 33,2 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen in den Stimmkreis Wunsiedel/Fichtelgebirge/Kulmbach. Das hat Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder mitgeteilt.

Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Mit Bedarfszuweisungen können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden.

MdL Martin Schöffel (CSU): „Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen. Diese zusätzlichen Gelder können die Gemeinden anteilig für Investitionen und zur Schuldentilgung einsetzen.

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten. „Der Freistaat Bayern unterstützt damit die Kommunen gerade in unserer Region. Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so MdL Martin Schöffel.

Auch MdL Inge Aures (SPD) ist über diese für die Region guten Nachrichten deshalb froh, weil die Erhöhung der Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen eine langjährige und nachdrückliche Forderung der SPD-Landtagsfraktion ist, um Kommunen in Sondersituationen besser unterstützen zu können.

Gewährung von klassischen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen 2017 im Landkreis Wunsiedel:

Gemeinde Bad Alexandersbad 3.000.000 Euro

Stadt Arzberg 3.150.000 Euro

Gemeinde Höchstädt i.Fichtelgebirge 500.000 Euro

Stadt Hohenberg a.d.Eger 1.080.000 Euro

Stadt Kirchenlamitz 200.000 Euro

Stadt Marktleuthen 1.200.000 Euro

Große Kreisstadt Marktredwitz 3.700.000 Euro

Gemeinde Nagel 100.000 Euro

Gemeinde Röslau 400.000 Euro

Markt Schirnding 1.000.000 Euro

Stadt Schönwald 2.000.000 Euro

Große Kreisstadt Selb 2.500.000 Euro

Markt Thiersheim 400.000 Euro

Markt Thierstein 200.000 Euro

Gemeinde Tröstau 500.000 Euro

Stadt Weißenstadt 1.500.000 Euro

Stadt Wunsiedel 3.500.000 Euro

Landkreis Wunsiedel i.Fichtelgebirge 2.700.000 Euro