25.1.2019 – „Die Gebäude sind vorhanden, Gespräche mit der Regierung und Mietern haben stattgefunden. Der gesunde Menschenverstand sagt uns, es gibt keinen Grund warum Rosenthal nicht erweitern sollte“, schreibt die CSU in einer Pressemitteilung und führt fort:

„Umso unverständlicher ist es, dass sich Oberbürgermeister Pötzsch auf Paragraphen zurückzieht, ohne eine Lösung anzubieten, obwohl es schon eine gab.“

Dazu müsse man die Historie verstehen. „Rosenthal kam vor rund zwei Jahren auf die Stadt Selb und die Regierung von Oberfranken zu, mit der Bitte eine Erweiterung der bisherigen Verkaufsflächen in den vorhandenen Gebäuden zu genehmigen. In Absprache mit der Firma, der Stadtverwaltung und der Regierung von Oberfranken wurde die Erstellung eins Gutachtens vereinbart, um die Frage zu beantworten: Ist die Erweiterung unschädlich für die Innenstadt und für die Region. Im positiven Fall, so die Absprache, könne eine Genehmigung nach § 34 Baugesetzbuch (Einfügung in die Umgebung) erfolgen. Das Gutachten wurde beim renommierten Institut CIMA in Auftrag gegeben“, erklärt die CSU.

So sei es zu dem Ergebnis gekommen, dass die gewünschte Erweiterung unschädlich sei (wörtlich: bei Reduzierung der oder Verzicht auf die Sortimente Heimtextilien und Spielwaren „können Gefährdungen projektrelevanter Betriebe gänzlich ausgeschlossen werden“). Logischer nächster Schritt im Ablauf des Verfahrens sei dann die Bauvoranfrage von Rosenthal an die Stadt Selb gewesen, die vom Bauausschuss im Mai 2018 auch genehmigt wurde. Danach habet es einen Bruch im abgesprochenen Verfahren gegeben. „Die Stadtverwaltung holte eine Stellungnahme eines Juristen aus München ein, der eine Genehmigung nach § 34 Baugesetzbuch für nicht machbar hielt. Daraufhin wurde dem Bauausschuss die Rücknahme seines Beschlusses empfohlen mit der Begründung, die Flächen müssten genauer dargestellt werden, was bekanntermaßen bislang nicht passiert ist“, erklären Matthias Müller und Wolfgang Kreil seitens der Selber CSU. „Die Verärgerung von Rosenthal ist vor diesem Hintergrund nicht überraschend, sondern verständlich. Die Firma hat alles gebracht, was von ihr verlangt wurde, sie hat das versprochene Ergebnis aber bislang nicht bekommen.“ Es stelle sich die Frage, warum Stadt und Regierung einen Verfahrensweg anbieten, der dann von einem freien Juristen als nicht machbar beurteilt wird. Und man folgt diesem Urteil. „Die Stadt Selb hat für den Bereich FactoryIn und Innenstadt ein weiteres Gutachten bei der Firma BBE machen lassen, dass zu einer anderen Bewertung der Situation kommt und das schon bei der Vorstellung im Stadtrat heftig kritisiert wurde“, heißt es in er Pressemitteilung.

„Die Argumentation des Oberbürgermeisters, beide Selber Outlets würden nach den gleichen gesetzlichen Regeln behandelt, ist formal richtig. Im Sinne von Selb ist das nicht. Beide Selber Outlets liegen nicht in der Innenstadt. Die Trennung erfolgt dadurch, dass bei BBE der Bereich des FactoryIn als „Ergänzungsbereich zur Innenstadt“ klassifiziert und damit wie Innenstadt behandelt wird. Das Rosenthal-Outlet dagegen wird als „solitärer Standort“ eingestuft und kann damit keine weiteren innenstadtrelevanten Sortimente mehr genehmigt bekommen“, meint die Selber CSU.

Der SPD-Kollege Walter Wejmelka habe recht, wenn er anführt, dass beide Center etwa gleich weit von der Innenstadt entfernt sind und eine Achse FactoryIn-Storg-Kraft nicht dort enden muss, sondern bis zu Rosenthal weitergeführt werden kann.

„Jetzt ist der Oberbürgermeister am Zug eine tragbare Lösung mit den Beteiligten und dem Stadtrat zu finden, ohne Schlangenlinien, sondern mit Fakten. Dann entstehen keine Irritationen. Eine mögliche Lösung kann die Klassifizierung des Rosenthal Outlets als „Ergänzungsbereich zur Innenstadt“ sein“, erklären Müller und Kreil.