4.10.2018 – „Ich freue mich gleich mal auf den Wackersdorf-Film“, mit diesem Kommentar und einem Augenzwinkern reagierte SPD-Fraktionssprecher Walter Wejmelka auf die Bekanntgabe von Oberbürgermeister Uli Pötzsch in der Stadtratssitzung, dass die Wiedereröffnung des Selber Kinos noch im Oktober bevorstünde.

Ansonsten blickt man mit gemischten Gefühlen in der Stadtratsfraktion der Sozialdemokraten auf die letzte Sitzung des Gremiums zurück. Der Wunsch des Oberbürgermeisters und der Verwaltung auf Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hatte eigentlich auf den ersten Blick wie eine Routineangelegenheit ausgesehen, die in kurzer Zeit erledigt sein sollte. Beim näheren Hinsehen stellte sich schließlich heraus, dass der Teufel im Detail sitzen kann, und so entwickelte sich dieser Tagesordnungspunkt zum meist diskutierten des Abends. Die Änderungen bringen Erleichterungen für Genehmigungen im Baubereich mit sich, bei denen unter bestimmten Voraussetzungen zukünftig die Verwaltung selbständig entscheiden könnte, anstatt wie bisher die Zustimmung des Bauausschusses oder gleich des gesamten Stadtrates einholen zu müssen. Roland Graf: „Die Entscheidungshoheit des Bauausschusses darf im Grundsatz nicht beschnitten werden, letztendlich sind nämlich wir Stadträte diejenigen, die den Kopf in der Bevölkerung dafür hinhalten müssen!“ Nach einigen Korrekturen des vorgelegten Textes habe man dem Antrag schließlich unter gewissen Vorbehalten zugestimmt. Walter Wejmelka: „Wir werden das beobachten, ganz besonders bei den demnächst zu erwartenden baulichen Veränderungen in der westlichen Innenstadt.“ Sollten Unregelmäßigkeiten auftauchen, so würde man schnell reagieren und eine erneute Satzungsänderung beantragen.

Kai Hammerschmidt hatten die Vorfälle von Diebstählen und Vandalismus am Langen Teich vor zwei Monaten zu einer Anfrage veranlasst, in der er die Installation und den Einsatz von Überwachungskameras am „Lago“ forderte. Nachdem von Seiten der Polizei daraufhin unter gewissen Voraussetzungen grünes Licht für eine solche Überwachung signalisiert wurde, ist für ihn der nächste Schritt klar: „Jetzt müssen wir das auch anpacken, im nächsten Frühjahr muss das funktionieren!“

Zwar nur ein Verwaltungsakt, aber ein sehr erfreulicher sei die Änderung des Bebauungsplanes am Sportplatz hinter der Jahnturnhalle gewesen, somit hätte die Arbeiterwohlfahrt grünes Licht für den geplanten Neubau eines Seniorenwohnheimes erhalten. Roland Graf: „SPD-Ortsverein und Fraktion stehen im permanenten Austausch mit der AWO, wir unterstützen die Planungen für den Neubau durch unsere Meinungen und Informationen gerne vor Ort.“

Als positives, aber auch dringend nötiges Signal sehe man schließlich die Information, dass Investor Patrick Müller im November im Stadtrat Auskunft über den aktuellen Planungsstand geben möchte. Walter Wejmelka: „Gut so, es besteht in der Bevölkerung großer Informationsstau bezüglich Factory In und Bürgerpark!“

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