3.7.2017 – Bei ihrem jüngsten Treffen beschäftigten sich die Freien Wähler Selb unter anderem mit dem Stadtbild, das Anja Rauch und Stefanie Wettengel ansprachen. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor. Rauch bemängelte insbesondere den Eindruck
entlang der Jahnstraße. Gerade zum Wiesenfest wäre hier ein besseres Bild wünschenswert. Stadtrat Erwin Benker erklärte hierzu, dass es sich bei vielen Anwesen, die keinen besonders schönen Eindruck hinterlassen, um Privatgebäude und Grundstücke handle. Gehe von diesen keine Gefahr aus, seien der Stadt leider die Hände gebunden.
Auch wenig Handhabe, so Vorsitzender Rudolf Pruchnow und Benker, habe man bei den desolaten Zuständen an den Wertstoffcontainern. Diese würden der Verantwortung des Landkreises unterliegen. Auch stellvertretender FWS-Vorsitzender Stephan Rummel bedauerte den Zustand rund um die Container im gesamten Stadtgebiet. Appelle an die Bevölkerung scheinen hier nicht auszureichen. Auch wenn man Bürger direkt anspreche, sei nach wenigen Minuten schon der nächste da, der zum Beispiel neben dem Container ablagere oder gar Rest- oder Sperrmüll entsorgen würde. Dass hier was im Argen liege, so Rummel, sei unbestritten, aber nur festzustellen, dass es nicht funktioniere, helfe keinem weiter. Dem Thema wolle sich die FWS noch mal annehmen und nach Lösungsansätzen suchen. Vielleicht brächten stärkere Kontrollen oder häufigeres Entleeren eine Besserung.
Rummel sprach noch den Zustand von einigen Straßen im Stadtgebiet an, denn er sei aus der Bevölkerung unter anderem gefragt worden, warum in Städten wie Marktredwitz oder Rehau die Staats- und Kreisstraßen in einem wesentlich besseren Zustand seien als in Selb, zum Beispiel die Hohenberger Straße. Rummel bat die anwesenden Stadträte Rudolf Pruchnow und Erwin Benker das Thema im Stadtrat zu besprechen und dem Oberbürgermeister auf ein „Anschieben“ bei den zuständigen Stellen zu drängen.
Erwin Benker machte seinem FWS-Kollegen wenig Hoffnung auf Erfolg. „Mit einer einfachen Straßendeckensanierung ist uns da wohl nicht geholfen“, so Benker. Da müsse schon richtig Hand angelegt werden. Dies würde aber bedeuten, dass auch die Gehsteige saniert werden müssten. Diese liegen aber im Verantwortungsbereich der Stadt und die Straßenausbaubeitragssatzung würde greifen. Diese Kosten möchte aber niemand den Anliegern abverlangen. Rummel abschließend zum Thema: „Ich habe hier volles Verständnis für die Entscheidungsträger im Stadtrat, aber diese Situation war wohl auch schon bei der Einführung der Satzung vorhersehbar. Ich bin mal gespannt, wie sich auf Basis dieser Sachlage unsere Straßenoberflächen entwickeln werden“.
Als weiterer Punkt des Abends stand das Antwortschreiben der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml, zum Brief über den Ärztemangel und die Hebammensituation auf der Agenda. Die Ministerin versprach, sich für die Anliegen einzusetzen und bedankte sich für den Einsatz der Freien Wähler Selb. Das Antwortschreiben sei auf der Homepage der FWS veröffentlicht, so Rummel, der noch von einem Gespräch mit der Selber Hebamme Johanna Jankowski berichtete. Diese teilte ihm mit, dass die Geburtenzahlen momentan enorm ansteigen würden. Für 2017 sei im Einzugsbereich von „Hebammen im Fichtelgebirge“ mit einem Plus von ca. 30 % bei den Geburten zu rechnen. Sowohl Jankowski, als auch Rummel bitten die verantwortlichen Politiker in der Stadt bereits jetzt die Weichen für ausreichende Plätze in den Krippen, Kindergärten und Horten zu stellen.
Erwin Benker ergänzte, dass die Stadt hier entsprechende Daten abfrage und den Statistiken zufolge keine Engpässe zu erwarten seien. Anja Rauch und Stephan Rummel freuten sich über die wachsenden Geburtenzahlen, meinten aber zu Benkers Ausführungen, dass unbedingt für den zukünftigen Bedarf zu planen sei. Statistiken würden oft nur einen aktuellen Einblick und wenig Aufschluss über die mittel- und langfristige Entwicklung geben. Aufgrund komplizierterer und aufwändigerer Rahmenbedingungen sei es sowohl für die Gemeinden, als auch für die Träger immer schwerer. Auch sei es nicht immer leicht, gut ausgebildetes Personal zu bekommen. Eine Ausbildungszeit zur Erzieherin von fünf Jahren und die erschwerten Randbedingungen sorgen nicht gerade für einen Run in diesem Beruf.
Obwohl die Bevölkerung und auch die Selber Stadträte das Waldbad „Langer Teich“ bei den vorgesehenen Projekten der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023 auf Platz 1 setzten, habe es bei den Verantwortlichen keine Aufnahme gefunden, bedauerte Rudolf Pruchnow. Deshalb habe er die Stadtverwaltung gebeten, zu prüfen, ob Fördermittel aus dem INTERREG III-Programm der EU in Anspruch genommen werden können. Das Programm fördere grenzübergreifende Maßnahmen der Zusammenarbeit wie Infrastrukturvorhaben und anderes.
Laut EU sei das allgemeine Ziel von INTERREG, dafür zu sorgen, dass nationale Grenzen kein Hindernis für eine ausgewogene Entwicklung und Integration des europäischen Raumes seien.
Er erinnerte dabei an die Sanierung des Freibades der Stadt Waldsassen im Jahr 2002 und an den dortigen Einsatz von EU-Fördermitteln, die in Verbindung mit der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit der Stadt Eger als gemeinsames Mittelzentrum gestanden seien.
Die Städte Selb und Asch würden jetzt ein grenzüberschreitendes Oberzentrum bilden und eröffne neue Möglichkeiten. „Zentralen Orten“ komme bei der überörtlichen Versorgung eine besondere Stellung zu. Dazu würden auch bestimmte Einrichtungen, unter anderem im Kultur- und Sportbereich gehören. Pruchnow betonte, dass zum Sport und einer besonderen Freizeiteinrichtung natürlich der „Lange Teich“ gehöre und hoffe auf ein positives Signal der Entscheidungsträger.
Der Vorsitzende erwähnte, dass er mindestens einmal im Jahr auf den schlechten Straßenzustand der Kreisstraße WUN 15 im Bereich des Jochen-Klepper-Hauses in Selb-Plößberg und weiter in Richtung Dorf-Plößberg aufmerksam gemacht habe. Nach über vier Jahren sei nun endlich dieser Straßenabschnitt saniert worden, worüber er sich freue und den Verantwortlichen im Landratsamt danke.
selb-live.de – Presseinfo Freie Wähler Selb