16.12.2016 – Reichlich Kopfschütteln und Unverständnis herrschte beim Selber SPD-Ortsverein angesichts der jüngst in einer Pressemitteilung der Aktiven Bürger veröffentlichten Äußerung, in der den Sozialdemokraten Miesmacherei in Zusammenhang mit den aktuellen Großprojekten in der Stadt vorgeworfen wurde. Vorsitzender Roland Graf macht aus seiner Verärgerung keinen Hehl: „Die dort getätigte Aussage, wir würden im Stadtrat wie die Liste 1 versuchen, sensible Entwicklungen öffentlich madig zu machen, und somit dem Image der Stadt schaden, müssen wir uns nicht bieten lassen!“ Dabei sei es doch gerade die SPD gewesen, die beispielsweise die Vorgehensweise zum Masterplan Innenstadt öffentlich mehrfach gelobt habe. Es sei aber die Pflicht der Stadträte, zum Wohle der Bürger auch kritische Fragen zu stellen. Dem pflichtet Stadtrat Kai Hammerschmidt bei: „Man kann uns ganz gewiss keine Teilnahmslosigkeit an den Diskussionen zu den aktuellen Themen vorwerfen, im Gegenteil: da könnten sich andere eine Scheibe abschneiden.“ Hammerschmidt nehme sich aber schon das gute Recht heraus zu sagen, dass nicht alles, was den Stadträten vorgelegt würde, ohne Überlegung, Diskussion und vernünftigem Hinterfragen ab zu nicken sei. Als Stadtrat habe man auch zu Themen wie den Bayerisch-Tschechischen-Freundschaftswochen oder den Plänen zum Factory In und Storggelände die Interessen der Bevölkerung zu vertreten, und die können nicht immer zu 100 Prozent mit den Vorstellungen der Regierung oder des potentiellen Investors deckungsgleich sein. Fraktionsvorsitzender Walter Wejmelka ergänzte: „Dem Image der Stadt, vor allem aber der Bevölkerung fügen am Ende des Tages nicht diejenigen Schaden zu, die bei Detailfragen auch mal den Finger heben, sondern diejenigen, die lieber kommentarlos durchwinken wollen.“ Den Ball mit der Aufforderung zur konstruktiven Zusammenarbeit könne man ruhigen Gewissens in das Spielfeld der Aktiven Bürger zurückspielen. Das gelte auch für den im selben Artikel zitierten Umgang mit dem VER. Der Stadtrat habe sich für den Verein weit aus dem Fenster gelehnt, nicht zuletzt aus Gründen des gerechten Umgangs mit allen Vereinen und Institutionen gebe es aber Grenzen des Machbaren.

selb-live.de – Presseinfo SPD Selb