6.3.2016 – Ein Schwerpunkt der Vorstandssitzung des Selber SPD-Ortsvereins lag diesmal auf den Berichten zu aktuellen Themen aus dem Stadtrat. Volker Seitz ging auf eine Pressemeldung ein und wollte wissen, warum eine Diskussion zur Vorbereitung der bayerisch-tschechischen

 Freundschaftswochen 2023 im nichtöffentlichen Teil der letzten Stadtratssitzung behandelt wurde. Dazu bemerkte der Fraktionsvorsitzende Walter Wejmelka, dass es aktuell um Vorgaben aus den Ministerien, Vertragsvorbereitungen und Finanzierungsdetails ginge, die zwingend nicht öffentlich zu behandeln wären: „Sobald das abgeschlossen ist, wird die Öffentlichkeit sehr ausführlich informiert und in Planungsprozesse mit eingebunden.“ Bei allem verständlichem Streben nach Transparenz käme der Stadtrat gar nicht umhin, mit den Regeln nichtöffentlicher Sitzung sensibel und korrekt umzugehen. Stadtrat Kai Hammerschmidt ging noch einen Schritt weiter und kritisierte den Umgang mit vertraulichen Informationen an anderer Stelle. Die Stadträte seien zur Verschwiegenheit in solchen Fällen verpflichtetet: „Wenn eine andere Stadtratsfraktionen jetzt solche Informationen öffentlich auf ihrer Internet- oder Facebookseite diskutiert, so ist das ihre Sache. In der jetzigen Phase ist diese Vorgehensweise aber nicht nur gefährlich, sondern höchst kontraproduktiv!“

Sebastian Pohl wollte wissen, ob es für das neue Gewerbegebiet in Mittelweißenbach schon Interessenten gebe. Wejmelka erklärte, dass es jetzt erst um die formellen und juristischen Rahmenbedingungen gegangen sein. Selb habe mit diesem Grundstück etwas Marktfähiges in der Hand „Die Nähe zur Autobahn ist natürlich nicht alleine entscheidend, aber sie ist eminent wichtig!“ Jürgen Jackwerth wollte wissen, wie gesichert die schnelle Umsetzung der Umbauten an der Eishalle sei. Dazu bemerkte der Fraktionssprecher, die Verwaltung arbeite mit Hochdruck an dieser Sache, allerdings müsse für jeden Schritt eine separate Einzelgenehmigung bei der Aufsichtsbehörde eingeholt werden, und das sei sehr zeitintensiv.

Ortsvereinsvorsitzender Roland Graf konnte schließlich auf eine gelungene Aktion zum Valentinstag zurückblicken, sie habe schon langjährige Tradition, so schnell wie diesmal wären die verteilten Blumen aber noch nie weg gewesen. Zum Thema Polizeiinspektion Selb meinte Graf, man solle sich nicht durch vermeintliche Gerüchte entmutigen lasse, es wäre schon alles entschieden: „Solange es keine offizielle Meldung dazu gibt, lohnt es sich, weiter zu kämpfen!“ Jörg Bauriedel ergänzte, er hoffe immer noch auf ein stärkeres Engagement aller politischer Gruppierungen der Stadt.

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