11.2.2021 – Novum in der langen Geschichte der Selber Sozialdemokraten: zum ersten Mal fand eine Sitzung der Stadtratsfraktion in Form einer Videokonferenz statt.  Corona-bedingt nutzten die SPD-Räte diese Möglichkeit, sich auszutauschen. Um den reibungslosen technischen Ablauf hatte sich Stadtrat Kai Hammerschmidt gekümmert: „Videokonferenzen gehören zu meinem beruflichen Alltag!“

Es sei natürlich gerade in der politischen Arbeit wichtig, alle erdenklichen Maßnahmen zur Kontaktreduzierung zu ergreifen, dennoch müsse der Stadtrat, seine Ausschüsse und die Fraktionen handlungsfähig bleiben, so Hammerschmidt.

Gleich beim ersten Diskussionspunkt spannte sich der Bogen zum Thema Digitalisierung in Selb. Einhellig begrüße man die Beteiligung der Stadt am Projekt „Öffentliches WLAN im smarten Fichtelgebirge“. Die von der Verwaltung vorgelegte Vorschlagsliste für neue WLAN-Hotspots hätte aber noch einige Schwachstellen aufgewiesen, die es zu beseitigen galt. Dorle Schmid: „Es kann nicht sein, dass mit der Kappel ein Stadtteil mit etwa 2.000 Einwohnern nicht berücksichtigt wird.“ Ayse Tansev bemerkte, die Stadt dürfe bei den Einrichtungen für die Jugendarbeit nicht mit zweierlei Maß messen. Folgerichtig hätte die SPD-Fraktion den Jugendtreff am Vorwerk mit auf die Liste setzen lassen, auf der das JAM schon gestanden war. Walter Wejmelka freute sich, dass mit dem Goldberg und dem Wohnmobilstellplatz zwei zukünftige Hotspots dabei wären, die er bereits in der Vergangenheit im Stadtrat für die Fraktion gefordert hatte. Ebenfalls erfreut zeigte sich Jörg Bauriedel, Ortssprecher von Oberweißenbach, dass auch an die Ortsteile gedacht wurde.

Im Mittelpunkt der jüngsten Bauausschusssitzung stand, so Fraktionssprecher Wejmelka, die Sanierung des Kinogebäudes. Der barrierefreie Zugang dafür sei richtig und wichtig. Die damit verbundene Verengung der Poststraße hatte er aber als Anlass genommen, zum wiederholten Male auf die dort zu erwartenden Verkehrsprobleme hinzuweisen. Nämlich dann, wenn die beschlossenen Diagonalsperrung am Sparkassenplatz Wirklichkeit werden sollte. Dieser Fall wird im jüngsten Verkehrsgutachten vom Planer so bewertet, dass die Poststraße durch ihren engen Querschnitt weniger geeignet sei, größere Verkehrsmengen aufzunehmen. Dennoch würde es dann bis zu einer Verdoppelung der KFZ-Belastung kommen, zumindest eine tägliche Erhöhung um mehrere hundert Fahrzeuge könne kaum verhindert werden.  Wejmelka: „Im Klartext gesprochen: Sollte die Diagonalsperre des Sparkassenplatzes realisiert werden, dann wird die Poststraße trotz der schlechten Voraussetzungen zu einem Hauptverkehrsweg im Stadtzentrum. Das geht so nicht ohne entlastende Maßnahmen.“ Erfolgsmeldungen aus solchen Gutachten in die Öffentlichkeit zu tragen, das sei angenehm, so Wejmelka, dabei dürften aber die Negativmeldungen nicht verschwiegen werden. Als Konsequenz habe die SPD-Fraktion im Bauausschuss einen Antrag gestellt, die Verwaltung solle bis Ende des Jahres ein Konzept für die Poststraße vorlegen. Erfreulicherweise sei der Ausschuss einstimmig über alle Fraktionen hinweg diesem Antrag gefolgt. Roland Graf machte schließlich die Zusammenhänge noch einmal deutlich: „Mit der Diagonalsperre des Sparkassenplatzes folgt der Stadtrat zu hundert Prozent den Wünschen des Outlet-Investors. Darunter darf aber der zu erwartenden Verkehr in der weiteren Innenstadt nicht in dieser Form leiden.“

selb-live.de – Presseinfo SPD Selb