30.5.2019 – Der Standort des Porzellanschachbrettes, ein neuer Straßenname, Vorbereitende Untersuchungen „Innenstadt Selb“, Bekanntgaben, Anfragen - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung:

+++ Bekanntgaben +++

Dem Gremium vorgestellt wurde mit Christopher Jakob ein neuer Mitarbeiter im Rathaus. Der 26jährige gelernte Kaufmann für Marketingkommunikation ist u.a. zuständig für die Vermarktung städtischer Flächen für Wohnbebauung und Gewerbe. Auch wird er Aufgaben im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit und im Hauptamt der Stadt Selb übernehmen.

+++ Standort des Porzellanschachbrettes +++

Mit Unterstützung seitens des Bauhofes bei den Erdarbeiten wird die Stadt Selb das Porzellanschachbrett dem Porzellanikon Selb kostenfrei übergeben. Das Porzellanschachbrett war einst im Bürgerpark angesiedelt und ist momentan eingelagert. Die Kosten lagen damals bei rund 51.500 Euro. Finanziert wurde dies zum einen über die Oberfrankenstiftung. Die 64 Schachfelder wurden zudem zu je 350 Euro über Sponsoren finanziert. Die Spender sind im Porzellanschachbrett namentlich erwähnt. Vereinbarungen über die Dauer des Standortes im Bürgerpark bzw. an einem anderen städtischen Standort gab es keine.

Kai Hammerschmidt (SPD) regte als an den zukünftigen Eigentümer weiterzugebende Idee an, dass das Schachbrett am Porzellanikon auch senkrecht an einer Wandfläche angebracht werden könnte. Dieses käme dann optisch eindrucksvoller zur Geltung. Schach gespielt habe zuletzt ohnehin keiner mehr.

+++ LED-Vorwarnanhänger für die FFW Selb +++

Für die Freiwillige Feuerwehr Selb ist eine Neubeschaffung eines LED-Vorwarnanhänger vorgesehen. Der Einsatz des Anhängers ist primär auf der Bundesautobahn A93 in Kombination mit einem Verkehrssicherungsanhänger. Die Eigenmittel der Stadt Selb für die Beschaffung würden sich auf 30.000 Euro belaufen. Die Kosten werden nach dem Erwerb jedoch zu 100 Prozent von der Regierung von Oberfranken du dem Landkreis Wunsiedel erstattet. Der Stadt Selb entstehen somit keine Anschaffungskosten.

+++ Straßenname für Erschließungsspange +++

Die derzeit in Bau befindliche Erschließungsspange im Baugebiet an der Hartmannstraße wird zukünftig den Namen „Paul-Müller-Weg“ tragen. Darauf einigten sich die Stadträte, nachdem in einer vorherigen Sitzung der Vorschlag „Walter-Gropius-Straße“ keine Mehrheit fand.

Paul Müller war der Gründer der ehemaligen Porzellanfabrik Müller. Diese stand genau auf diesem Areal. Mit der Namensgebung soll der historische Bezug zum Gelände aufgezeigt und der Fabrikgründer gewürdigt werden.

+++ Bauleitplanung Stadt Schönwald +++

Die Stadt Schönwald führt derzeit ein Bauleitplanverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Schützenstraße“ durch. Hier soll eine gewerbliche Baufläche ausgewiesen werden. Als Träger öffentlicher Belange hat der Stadtrat von der Planung Kenntnis genommen. Bedenken werden keine gesehen. Auf eine weitere Beteiligung im Verfahren wird verzichtet.

+++ Vorbereitende Untersuchungen „Innenstadt Selb“ +++

Bereits in seiner Januar-Sitzung hat der Stadtrat die Beauftragung des Büros FORUM aus Bremen zur Durchführung Vorbereitender Untersuchungen (VU) im Bereich des Gebietes „Innenstadt“ (Gebietskulisse des Masterplans Innenstadt) beschlossen. Dies ist erforderlich, um Städtebauförderungen erhalten zu können. Die vom beauftragen Büro ermittelten Ergebnisse und die daraus abgeleiteten Handlungsfelder wurden, wie auf selb-live.de berichtet, im Februar dem Stadtrat vorgestellt. Entsprechend nun erfolgte Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange wurden abgewogen und in der Endfassung der VU berücksichtigt.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Ortssprecher Adolf Stöhr (Spielberg) bemängelte, dass dich die südliche Straße in Spielberg in einem schlechten Zustand befindet. Dies wurde an das Tiefbauamt der Stadt Selb zur Kenntnis und weiteren Bearbeitung weitergeleitet.

+++ Anfragen +++

Roland Graf (SPD) sprach das in Satzungen für Park- und Grünanlagen verankerte Alkoholverbot an Dieses werde insbesondere am Grafenmühlweiher nicht eingehalten. Er bittet darum, eine Regelung zu finden, wie man die Satzung durchsetzen könnte. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch ergänzte, dass dies ein grundsätzliches Thema sei, mit dem die Verwaltung immer wieder konfrontiert werde. Hierzu gehöre auch Vandalismus. Grundsätzlich sei es die Aufgabe der Polizei, hier tätig zu werden. Zwar stehe man mit der Polizeibehörde immer wieder im engen Austausch, werde die Forderung des Stadtrats aber natürlich weitergeben. Allerdings müsse auch bedacht werden, dass diese Problematik zur Gesellschaft leider dazugehöre, nicht nur in Selb. Bei Maßnahmen wie Platzverweisen o.ä. würde man das Problem wohl auch nur an andere Stellen verlagern.

Walter Wejmelka (SPD) ging zugleich auf das Thema Polizei ein. Seinem Wunsch, dass der Leiter der örtlichen Polizeiinspektion in einer der nächsten Stadtratssitzungen über die aktuelle Lage am Ort informieren und zugleich Fragen des Gremiums beantworten soll, werde nachgekommen.

Carsten Hentschel (CSU/FWS) monierte die teils schlechte Pflege von Waldwegen an. Explizit nannte er Strecken des NordicWalking-Parcours. Oberverwaltungsrätin Nicole Abraham erklärte, dass seitens der Stadt Selb aktuell ein entsprechender Vertrag mit dem Forst ausgearbeitet werde. Die Kosten für die zukünftige Pflege müsse dann die Stadt übernehmen.

Erwin Benker (CSU/FWS) merkte größere Löcher auf dem Waldparkplatz am Eisstadion an. Ausbesserungswürdige Schäden nannte dazu Ortssprecher Joachim Benker in der Straße im Bereich Rohrlohe. Selbiges erwähnte Ortssprecher Thomas Rohstock in der Straße Zur Hohen Warte in Silberbach.