29.6.2018 – Die Anschaffung einer RFID-Anlage für die Stadtbücherei Selb, die Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges für die FFW Lauterbach und die Gestaltung der Freifläche in der Ludwigstraße 37 waren u.a. die Themen, die der Selber Stadtrat in seiner Sitzung am Donnerstagabend wie folgt auf der Tagesordnung hatte:

+++ Anschaffung einer RFID-Anlage +++

Beim Umzug in den geplanten Neubau möchte die Stadtbücherei Selb ihren Kunden zukünftig auch eine zeitgemäße Ausstattung und Betriebsführung bieten. Mit der Anschaffung einer RFID-Anlage („Identifizierung mit Hilfe elektromagnetischer Wellen“) soll ermöglicht werden, dass Leser die von ihnen ausgewählten Medien selbst verbuchen können. Dies bietet mehr Diskretion, eine schnellere Abwicklung und zugleich Rückgabemöglichkeiten auch außerhalb der Öffnungszeiten. Da die Mitarbeiter persönliche Beratungen seltener durch Verbuchungstätigkeiten unterbrechen müssen, können Ansprechpartner ständig zur Verfügung stehen. Erstmals würde mit dieser Technik auch eine Mediensicherung in der Stadtbücherei zur Verfügung stehen, die nicht nur gezielten Diebstahl, sondern auch Fehlbuchungen und Verlust von Buchbeigaben wie Karten, Schnittmustern, DVDs etc. verhindern würden.

Die Gesamtkosten für die RFID-Anlage sind mit ca. 76.000 Euro veranschlagt. Eine Förderung von 40 Prozent (ca. 30.400 Euro) scheint realistisch. Der Stadtrat stimmte der Anschaffung zu. Der Eigenanteil der Stadt Selb wird dabei im Jahr 2019 im Rahmen der Budgetierung der Stadtbücherei zusätzlich zum Grundbudget als Sonderprojekt in den Investitionshaushalt eingestellt.

Im Bezug auf das Thema Neubau (Überbauung Bürgerpark) hakte Walter Wejmelka (SPD) zum aktuellen Sachstand nach. Baudirektor Helmut Resch erklärte, dass von städtischer Seite alle vereinbarten Vorarbeiten geleistet wurden. Seiner Kenntnis nach befindet sich der Investor noch auf der Suche nach bauausführenden Firmen.

+++ Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges +++

Laut dem Feuerwehrfahrzeugkonzept aus dem Jahre 2015 war für die Feuerwehr Lauterbach bereits 2017 eine Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenanhängers vorgesehen. Bei Fachgesprächen mit den Feuerwehren des Wachbereichs 2 (FFW Erkersreuth, Selb-Plößberg, Wildenau, Lauterbach, Mühlbach) sowie dem Stadtbrand- und dem Kreisbrandinspektor wurde deutlich, dass die Ersatzbeschaffung durch ein Tragkraftspritzenfahrzeug erfolgen sollte. Dies hätte gegenüber einem Anhänger mehrere Vorteile. Der Eigenanteil der Stadt Selb an den Anschaffungskosten von gesamt ca. 98.700 Euro beträgt ca. 69.800 Euro. Der Stadtrat stimmte der Ersatzbeschaffung zu.

Der jetzige Tragkraftspritzenanhänger der FFW Lauterbach ist übrigens bereits 65 Jahre alt, die Tragkraftspritzenpumpe 46 Jahre. Es sei für eine „junge motivierte Truppe“, wie Oberbürgermeister Pötzsch die Arbeit der FFW Lauterbach lobend hervorhob, wichtig, eine zeitgemäße technische Ausstattung zu haben. Dr. Klaus von Stetten (Aktive Bürger Selb) merkte dazu an, dass bei der FFW in Lauterbach hervorragende Arbeit geleistet werde. Dies zeige sich aktuell bei der Erneuerung der Fassade des Feuerwehrhauses. In Eigenregie werde hier gemeinsam angepackt.

+++ Gestaltung der Freifläche in der Ludwigstraße 37 +++

Bereits in seiner Februar-Sitzung befasste sich der Selber Stadtrat mit der Neugestaltung der Passage zwischen Ludwigstraße und der Schillerstraße. Dabei wurden auch entsprechende Vorschläge zur Möblierung der Passage mit Sitzmöglichkeiten, Abfallbehälter, Fahrradabstellsystemen und Beleuchtung vorgestellt. Beachtet wurden zudem möglichst seniorengerechte Sitzhöhen. Zwischenzeitlich wurden durch die Verwaltung verschiedene Hersteller und Angebote geprüft. Dem Stadtrat wurde eine Empfehlung vorgelegt, die dem von den Architekten vorgesehenen Gestaltungselementen am ehesten entsprechen. Das Gremium stimmte dem Ausführungsvorschlag zu.

Wie bereits zuvor festgelegt wurde, sollen für die Beleuchtung sieben Licht-Stelen angeschafft werden. Vor der künstlerisch gestalteten Wand am Gebäude Ludwigstraße 35 sollen dazu vier Bodeneinbaustrahler eingesetzt werden. Für die vorgenannten Elemente ist insgesamt ein Kostenansatz von ca. 40.000 Euro angesetzt.

Oberbürgermeister Pötzsch erklärte, weshalb es bei der Neugestaltung der Passage den Anschein von Verzögerungen haben könnte. Zunächst wurde der Abbruch des dort befindlichen Gebäudes (zuletzt NKD) aufgrund eines Kunstprojekts deutlich früher vollzogen als geplant. Schließlich habe man auf Genehmigungen warten müssen. Für die Ausführung konnte zwischenzeitlich ein Bauunternehmen gefunden werde. Ab Mitte August wird mit Baumaßnahmen an dieser Stelle gerechnet.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

An Willy Neupert (CSU/FWS) wurde der Wunsch herangetragen, dass einer 30er Zone in Heidelheim eingerichtet werden soll. Aus Sicht der Polizeiinspektion Marktredwitz ist hier die Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung allerdings nicht erforderlich. Dabei sei u.a. kein Durchgangsverkehr entlang des Spielplatzes zu erwarten, der mit hoher Geschwindigkeit am Spielplatz vorbeifahren könnten. Die Überprüfung des Unfallgeschehens erbrachte zudem keine Auffälligkeiten. Gegebenenfalls könnte durch Beschilderung auf den Spielplatz hingewiesen werden.

Ramona Jülke-Miedl (Aktive Bürger) erkundigt sich nach dem Sachstand des Neubaus der Fachschule für Produktdesign. Das Landratsamt hat hierzu nun mitgeteilt, dass nachdem mit dem Kultusministerium die exakte Stundentafel für die Ausbildung festgelegt wurde, die Schulleitung den Raumbedarf ermittelt und der Regierung von Oberfranken zur Wertung vorgelegt hat. Das entsprechende Ergebnis dient zur Vorbereitung der schulaufsichtlichen Genehmigung und des entsprechenden Förderantrages.

Dr. Klaus von Stetten (Aktive Bürger) bezeichnete diese Antwort als zu allgemein gehalten. Seit dem ersten Halbjahr 2015 sei das Thema akut. Nun müsse Gas gegeben werden. Er werde hierzu in der nächsten Kreistagssitzung nachfragen

+++ Anfragen ++

Stefan Merz (CSU/FWS) sprach als Vorsitzender des Stadtsportverbands die aktuelle Situation um die beiden gesperrten Schulturnhallen (Realschule, Gymnasium), die beide im Eigentum des Landkreises sind, an. Oberbürgermeister Uli Pötzsch erklärte, dass sich die Stadt von Anfang an eingeschaltet habe, um bestmöglichstes für die von der Sperrung der beiden Hallen betroffenen Vereine zu tun und adäquate Lösungen zu finden. Vor allem benötige es schnelle Übergangslösungen. Landkreisweit als auch bis in den Landkreis Hof hinein werde dieses Thema regional betrachtet. Auch müsse der Kostenaufwand dann für die Vereine in einem angemessenen Verhältnis stehen und dürfe nicht zu einer Überbelastung werden.

Stefan Merz ging außerdem auf oft unzumutbare Zustände an den Wertstoffcontainern ein. Hierzu wurde ihm geantwortet, dass der Bauhof oft um die Container herum aufräumen würde. Müllsünder konnten ebenso schon ermittelt und mit Bußgeldern bestraft werden. Regelmäßig sei man dazu mit der KuFi in Kontakt, um auch außerhalb von regelmäßigen Touren auf eine notwendige Leerung der Container aufmerksam zu machen. Dennoch gelte der Appell an die Bevölkerung zu mehr Bewusstsein für das Stadtbild und den Umweltschutz.

Walter Wejmelka (SPD) bat darum, entlang des Radweges an der Talstraße die in den Weg hineinragenden Büsche zurechtzuschneiden. Auf seine Frage bezüglich der Querung Talstraße/Hohenberger Straße sowie der Ampelschaltung wurde mitgeteilt, dass die Verkehrssituation gemäß den zuständigen Fachbehörden auch ohne diese Ampel funktioniere würde. Eine Ampelschaltung für Radfahrer/Fußgänger wie auch eine weitere Absicherung seien nicht notwendig.

Roland Schneider (CSU/FWS) gab den Hinweis, auch im weiteren Verlauf des Brückenradweges Büsche zu kürzen und den Radweg öfters zu reinigen.

Christine Hippmann (CSU/FWS) nahm einen früheren Vorschlag auf, eine Boccia-Bahn im Zuge der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen Selb 2023 mit im Rosenthal-Park bzw. am Grafenmühlweiher zu errichten, und wollte den aktuellen Sachstand hierzu wissen. Sie wurde in Kenntnis darüber gesetzt, dass voraussichtlich in der Juli-Sitzung des Selber Stadtrates die beauftragte Landschaftsarchitektin nähere Details zu den aktuellen Planungen geben wird.

Willy Neupert (CSU/FWS) verwies auf einen schlechten Zustand der in Steinselb aufgestellten Sitzbänke.

Ortssprecher Adolf Stöhr (Spielberg) fragte bzgl. einem neuen Tragkraftspritzenfahrzeuges für die FFW Spielberg nach. Dies sei laut Oberbürgermeister Pötzsch in Planung. Vorgeschlagen wird, diese im Haushaltsplan 2019 aufzunehmen.

Auch im Bezug auf die Zufahrt zum Kornberg über den Ortsteil sei diese laut Pötzsch derzeit ein heiß diskutiertes Thema. Die Gesamtkonzeption werde sich zukünftig besser als heute darstellen.