26.10.2017 – Neben der Entscheidung hinsichtlich des Mountainbike-Parks am Kornberg hatte der Selber Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwochabend noch folgende Themen auf der Tagesordnung:

+++ FAM – EJF Familienzentrum +++

Anja Lange und Barbara Schönberner gaben einen kurzen Einblick über die Entwicklung des Familienzentrums FAM. Dieses habe sich seit der Eröffnung vor eineinhalb Jahren gut entwickelt. Die zehn vorhandenen Wohneinheiten seien alle vermietet. Von Fachschülern über anerkannte Flüchtlinge bis hin zu einem Rollstuhlfahrer habe man hier eine gute Mischung. Das Kunst- und Kulturcafé erfreut sich großer Beliebtheit. Sowohl Dienstags zur Mittagszeit (11-14 Uhr) als auch Donnerstags (14-23 Uhr) werde dieses gut angenommen. Musikveranstaltungen, Vorträge und Events wie einem Kleidertausch finden teils großen Anklang. Auch wird die Zusammenarbeit mit dem benachbarten JAM gelobt. Oberbürgermeister Pötzsch bezeichnet das FAM als „Gewinn für Selb“, wofür man einst lange habe arbeiten müssen. Kai Hammerschmidt (SPD) sieht dies ebenso als eine tolle Geschichte, sei dies doch aus einer „politischen Sonderlast“ entstanden. Nun habe man eine Bereicherung für die Stadt, wenngleich man die Kosten zu tragen habe. Carsten Hentschel (CSU/FWS) sprach zudem lobende Worte dafür aus, dass das FAM stets offen für neue Ideen sei.

+++ Selbbach – Auereaktivierung im Stadtbereich durch das Wasserwirtschaftsamt +++

Strahlende Gesichter und Beifall gab es seitens der Stadträte für eine Aussage: „Die Kosten übernimmt der Freistaat Bayern“, erklärte Marco Bernhardt vom Wasserwirtschaftsamt Hof, als er über die Renaturierung des Bachs sprach. An mehreren Stellen möchte man hier tätig werden. So im Bachverlauf unterhalb des Goldbergs, im Bereich des Wohnmobilstellplatz, am Rathaus, unterhalb des Theaters und am Spielplatz in der Pfaffenleithe. Vielfach sei der Bach zu monoton und trostlos. Wasser müsse zudem in einen guten Zustand versetzt werden, um Artenvielfalt zu ermöglichen. Verstärkt werden soll aber auch die Aufenthaltsqualität an vielen Stellen. Attraktive Bepflanzungen, Steine, Hölzer und Kies sollen zu Veränderungen beitragen. Flach abfallende Stellen sollen den Bach zugänglich machen, Chillout-Flächen zur Erholung und einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Grundstücke müssen teils noch erworben werden. Schon im kommenden Jahr könnte mit der ersten Umsetzung der angedachten Maßnahmen begonnen werden.

+++ Veranstaltungen auf dem Goldberg +++

Zukünftig können nichtöffentliche Veranstaltungen auf dem Goldberg verwaltungsintern beschieden werden, lediglich öffentliche Veranstaltungen müssen auch weiterhin dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Das Gremium folgte hier dem Antrag der Verwaltung, die hierdurch eine Vereinfachung erwartet. Durch die Grünanlagensatzung der Stadt Selb sind grundsätzlich Veranstaltungen auf dem Goldberg untersagt. Lediglich auf Antrag kann in Einzelfallen eine Befreiung – ggf. abhängig von Bedingungen und verbundenen Auflagen - von dem Verbot bewilligt werden. So plant das Unternehmen Vishay, am 22. Juni 2018 sein Betriebsfest auf dem Gelände abzuhalten. Durch die Selb2023 gGmbH ist zudem am 23./24. Juni ein Naturerlebnistag angedacht. Selbiger wurde seitens des Stadtrates genehmigt.

+++ Veranstaltungen auf dem Gelände des Waldbades „Langer Teich“ +++

Mehrheitlich nicht zugestimmt wurde, dass das Gelände des Waldbades „Langer Teich“ zukünftig für öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen genutzt werden darf. Aufgrund einer aktuellen Anfrage bzgl. einer Hochzeitsfeier auf dem Gelände wurden durch die Verwaltung mehrere Auflagen aufgelistet. Anhand dieser sollte entschieden werden, ob zukünftig unter Einhaltung dieser Auflagen Veranstaltungen grundsätzlich auf diesem Gelände durchgeführt werden dürfen. Die Auflagen hätten u.a. vorgesehen, dass Veranstaltungen nur außerhalb der Badesaison im Zeitraum vom 1.5.-14.5 und vom 16.9.-30.9. stattfinden hätten dürfen. Weiter hätte ein Entgelt in Höhe von 200 Euro entrichtet und der Kioskbetreiber des Waldbades mit einbezogen werden müssen. Auch die Sicherheit der Gäste im Bezug auf die Wasserfläche hätte durch Mitglieder des DLRG oder der Wasserwacht gewährleistet sein und die Haftung und Verantwortung für das ganze Gelände übernommen werden müssen.

Während Oberbürgermeister Pötzsch hier unter den Bedingungen keine Einwände gesehen hat und Dr. Klaus von Stetten (Aktive Bürger) dazu aufgrund der „eng gestrickten Auflagen“ ohnehin von nur wenigen möglichen Veranstaltungen ausgegangen ist, so befürchtete Walter Wejmelka (SPD) doch so manch mögliche Probleme. Allein das Entleeren der Sickergrube würde vermutlich mehr Kosten verursachen, als man mit 200 Euro als Einnahme hätte. Kai Hammerschmidt (SPD) befürchtete gar mögliche Schäden durch solche Veranstaltungen, dann man wisse ja nie, welche „Rasselbande“ das Gelände dann nutzen möchte. Wenn man grundsätzlich zulasse, müsse man schließlich für jeden eine Genehmigung erteilen. Wolfgang Kreil (CSU/FWS) meinte analog, dass man maximal über Einzelbeschlüsse genehmigen sollte. Auch schlug er vor, das Entgelt auf 500 Euro zu erhöhen. Roland Schneider (CSU/FWS) ging ebenso auf mögliche Schäden, Risiken und die entsprechende Haftung ein.

+++ Verlängerung Festival Mediaval +++

Der Veranstalter des Festival Mediaval beantragt auch für das Jahr 2018 eine Ausnahmegenehmigung und möchte das Event unter dem Motto „Best-of-10-Years“ wie schon in diesem Jahr über vier anstatt drei Tage durchführen. Dies betrifft als zusätzlichen Tag den Donnerstag, 6. September, wo das Programmende auf der „Schlossbühne“ für 0:30 Uhr vorgesehen ist. Außerdem sind folgende Zeiten für das Programmende angedacht. Freitag, 7. September um 1 Uhr, Samstag, 8. September um 1.30 Uhr und am Sonntag, 9. September um 21 Uhr. Der Veranstalter begründet die Zeiten mit dem Höhepunkt des bisherigen Festivals. „Es wird ein Programm an Künstlern, das es noch nie gegeben hat“, wird auf ein „Best-of“ aus 10 Jahre des Festivals geblickt. Ab dem Jahr 2019 soll das Festival wiederum nur an drei Tagen stattfinden. Bereits in diesem Jahr wurde eine Ausnahmegenehmigung für einen zusätzlichen Veranstaltungstag erteilt. Im Bezug auf den Lärmschutz heißt es: „Wir haben dieses Jahr die geforderten Lärmschutzmaßnahmen erfolgreich umgesetzt, in dem die Bühne noch weiter eingedreht und ein neues Bassboxensystem installiert wurde, welches bereits am Geländezaun für spürbar schlechteren Sound sorgte. Laut Messungen unseres Bühnenchefs war an den Häusern entlang der Franz-Heinrich-Straße ein vorbeifahrendes Auto lauter, als die Emissionen der Schlossbühnen“, blickt man auf ein Konzept, dass sich bewährt habe. Walter Wejmelka (SPD) kritisierte einzig, dass der Veranstalter bereits im Vorfeld der Sitzung und damit vor der Entscheidung des Stadtrats Vier-Tages-Tickets beworben und verkauft hätte.

+++ Übernahme der Kinderfeuerwehren +++

Durch den Stadtrat wurde beschlossen, dass bei den Freiwilligen Feuerwehren in der Stadt Selb Kindergruppen, ab dem vollendeten 6. Lebensjahr, gebildet werden können. Diese werden vom Feuerwehrverein in die gemeindliche Einrichtung der Feuerwehr übernommen. Durch die Zustimmung werden die Angehörigen der Kinderfeuerwehr über den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz mitversichert. Stadtbrandinspektor Mario Hoffmann sieht die Einrichtung von Kinderfeuerwehren als eine von vielen Möglichkeiten der Öffentlichkeitsarbeit, Nachwuchswerbung und Brandschutzerziehung. Bislang galt zum Eintritt in die Feuerwehr eine Altersgrenze von 12 Jahren.

+++ Förderung privater Baumaßnahmen im Rahmen er „Förderoffensive Nordostbayern“ +++

Für sämtliche bei der Stadt vorgemerkten Maßnahmen wurde durch den Stadtrat in der Mai-Sitzung beschlossen, im Rahmen der „Förderoffensive Nordostbayern“ einen Förderantrag bei der Regierung von Oberfranken einzureichen. Die Fördersumme sollte im Einzelfall 30% der zuwendungsfähigen Kosten, maximal aber 50.000 Euro betragen. Das Fördergebiet sollte so weiträumig wie möglich festgelegt werden, wobei der Fokus auf das Masterplangebiet gelegt werden sollte. Zum damaligen Zeitpunkt lagen 20 Anfragen bei der Stadt vor. Unterdessen ist festzustellen, dass das Förderprogramm mehrfach überzeichnet ist. Es ist daher nach Aussage der Regierung kaum unmöglich, alle Vorhaben zu bezuschussen. Für die Stadt Selb bedeutet dies konkret, dass in diesem Jahr Mittel bereitstehen, um die zur Umsetzung des Programms erforderliche Gestaltungsfibel sowie die ebenfalls erforderlichen Beratungsleistungen zu beauftragen. Für das Jahr 2018 wurde seitens der Regierung für die Stadt 150.000 Euro an förderfähigen Kosten bei der Obersten Baubehörde angemeldet. Falls der Bewilligungsrahmen jeweils ausgeschöpft werden sollte, könnten unter Umständen nur drei Maßnahmen gefördert werden. Wie die Mittelsituation in den Jahren 2019 und 2020 aussieht, kann derzeit nicht abgeschätzt werden.

Dem städtischen Bauamt liegen für das kommunale Förderprogramm unter anderem auch die Interessensbekundungen des evangelisch-lutherischen Dekanatsbezirks Selb für den Umbau des Jochen-Klepper-Hauses sowie von Seiten der Firma Rosenthal GmbH für Teile des Werkes Rothbühl und das Anwesen Wilhelmstraße 3 vor. Außerdem wurden seitens Rosenthal der Stadt Selb auch das Schloss Erkersreuth zum Kauf angeboten mit dem Vorschlag, dieses im Rahmen des Programms zu einem kulturellen Treffpunkt auszubauen. Jürgen Judas schlägt diesbezüglich vor, das Schloss mit in die bayerisch-tschechischen Freundschaftswochen 2023 einzubeziehen.

Bis Anfang kommenden Jahres wird die Stadt Selb die mit der Regierung von Oberfranken abgestimmten Förderrichtlinien veröffentlichen. Es wird davon ausgegangene, dass sich dann im Anschluss noch etliche Interessenten melden werden. Eine Priorisierung wird nach Eingangsdatum durchgeführt.

+++ Erlass einer Außenbereichssatzung für das Areal Dürrewiesen +++

In seiner Mai-Sitzung hat der Stadtrat aufgrund einer Bauvoranfrage den Entwurf einer Außenbereichssatzung für das Areal Dürrewiesen gebilligt. Behörden und Stellen, die Träger öffentliche Belange sind, wurden am Verfahren beteiligt. Wie auf selb-live.de bereits berichtet, hatten Bürgerinnen und Bürger Einwände. Der Ferienausschuss fasste folglich noch keinen Beschluss. Empfohlen wurde den betroffenen Parteien, zunächst ein offenes Gespräch zu den Planungen gemäß Bauvoranfrage zu führen, die Standpunkte zu erörtern und dem Bauherren darauf basierend zu entscheiden, ob er unter den gegebenen Umständen weiterhin an seinem Bauvorhaben festhalten wolle. Im Rahmen eines Treffens im Beisein des Selber Oberbürgermeisters seien nochmals konkret die Hintergründe, der bisherige Ablauf und die zugrundeliegenden Planungen hinsichtlich der Bauvoranfrage dargelegt worden. Neben der Angst vor evtl. Kosten für die Anwohner (dieser Punkt sei schon im Vorfeld entkräftet worden) habe für die Anwohner die Ungewissheit über die mögliche/zu erwartenden Bebauung die größte Rolle gespielt. So wurde durch den betroffenen Grundstücksbesitzer glaubhaft versichert, dass er nach diesem Bauvorhaben derzeit keine weiteren Grundstücksverkäufe plant und er beabsichtige, Bauland für seine Söhne vorzuhalten. Dies Weiteren sei eine mögliche Bebauung der Flurstücke Nr. 645 und 646 kritisch gesehen worden. Auch hier wurde zugesichert, dass ein für eine Bebauung notwendiges Wegerecht über sein Grundstück nur im Einvernehmen mit dem Nachbarn erteilt würde. Weiter solle der Abstand des Bauvorhabens in möglichst großem Abstand zu den Nachbarn entstehen. Durch den geplanten Löschwasserbehälter und dem bestehenden Feldweg sei dies umsetzbar. Folglich streben die Einwender nur noch die Herausnahme der beiden genannten Flurstücke aus dem Satzungsgebiet an. Zwei der Unterzeichner sind allerdings Miteigentümer des Grundstücks Nr. 645 und haben ohnedies Einfluss auf die künftige Nutzung der Fläche. Folglich werden in der Beschlussempfehlung die Flurstücke nicht aus dem geplanten Satzungsgebiet herausgenommen. Der Stadtrat (mit Ausnahme von Erwin Benker (CSU/FWS) nahm von den Behandlungs- und Beschlussempfehlungen Kenntnis, stimmte diesen zu und beschloss den um die Empfehlungen ergänzten Entwurf als Außenbereichssatzung.

+++ Freundschaftswochen Selb 2023: Geh- und Radweg +++

Als eine Maßnahme im Bezug auf die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen Selb 2023 ist eine Radwegverbindung zwischen dem Porzellanikon und dem Rosenthalpark angedacht. Von möglichen Trassenverläufen kann nur eine umgesetzt werden. Diese führt vom bestehenden Geh- und Radweg in der Christoph-Krautheim-Straße (gegenüber Fitnessstudio) entlang des bestehenden Wirtschaftsweges an der Staatstraße 2179 in Richtung Kreisverkehr und von dort, teils auf vorhandenen Wegen parallel zur Hofer Straße bis zum Christian-Höfer-Ring. Dabei sollen die vorhandenen Wirtschaftswege ertüchtigt und mit einem bituminösen Oberbau versehen werden. Der Lückenschluss zwischen den bestehenden Wirtschaftswegen parallel der Staatsstraße und der vorhandenen Zufahrtsstraße Regenüberlaufbeckens am Christian-Höfer-Ring soll mit einem Neubauteilstück erfolgen. Um die Trassenführung umsetzen zu können, ist ein Grunderwerb notwendig. Hierzu laufen derzeit die Verhandlungen. Der Stadtrat stimmte dem zu. Die Verwaltung wird neben den durchzuführenden Grunderwerbsverhandlungen beauftragt, die Trassenführung durch ein Ingenieurbüro planen zu lassen. Von Walter Wejmelka wurde angesprochen, bei der Umsetzung zugleich an einen möglichen Lärmschutz entlang der Staatsstraße zu denken.

+++ Vermarktung der Porzellankanne als Alleinstellungsmerkmal +++

Die Porzellankanne als Alleinstellungsmerkmal soll weiter vermarktet werden. Nach der Installation von Porzellankannen wie am Wohnmobilstellplatz und am Ortseingang, so soll die Kanne auch in Sachen Souvenirs und Merchandising vermehrt zum Einsatz kommen. So erklärte Wirtschaftsförderin Nadja Hochmuth, dass neben Aufklebern und Haftnotizblöcken die Kanne zukünftig auch als Porzellanstecker, 3D-Figur als Sammelobjekt bis hin zur Plüschfigur geben wird. Viele weitere Ideen seien vorhanden, auf der die Kanne zur Imageförderung eingesetzt werden soll.

+++ Anfragen +++

Christine Hippmann (CSU/FWS) fragte zum Sachstand der Zukunft des Selber Kino-Centers an. Pötzsch berichtete, dass es aktuell Gespräche hinsichtlich eines möglichen Betreibermodells gebe. Dem Organisationsteam der Grenzlandfilmtage wurde zudem signalisiert, dass man diese unbedingt weiter in Selb haben möchte. Sollte das Kino ggf. nicht zur Verfügung stehe, so wird man mit Ausweichmöglichkeiten, wie beispielsweise dem Rosenthal-Theater, unterstützen.

Carsten Hentschel (CSU/FWS) wollte näheres hinsichtlich Baugrundstücken in Selb wissen. Bauamtsleiter Helmut Resch ging hierzu auf das aktuell durchgeführte Umlegungsverfahren im Bereich Stopfersfurth ein. Viele Einzelgespräche mit Grundstückseigentümern mussten hier geführt und dabei Bedenken ausgeräumt werden. Nun wartet man auf entsprechende Genehmigungen durch die Bezirksregierung, um weitere Maßnahmen treffen zu können.