31.8.2017 – Die Zukunft des Selber Kino-Center, „Selb gehet auf Reisen“, das Wiesenfestplakatmotiv, Baugenehmigungen u.v.m., der Ferienausschuss des Selber Stadtrats hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend nachfolgende zusammengefasste Punkte auf seiner Tagesordnung…

+++ Bekanntgaben +++

Oberbürgermeister Uli Pötzsch informierte über den aktuellen Sachstand zum Kino-Center Selb. Wie bereits bekannt, möchte der Eigentümer und Betreiber den Betrieb aus persönlichen wie auch wirtschaftlichen Gründen Jahresende einstellen. Im Rahmen eines Arbeitskreises wurden seither verschiedene Möglichkeiten zum Erhalt und Weiterbetrieb des Selber Kinos beleuchtet. Von Seiten anderer Kinobetreiber sei dabei kein Interesse bekundet worden. Für einen möglichen Verein wäre es allein schon aus finanzieller Sicht nur schwer leistbar, ein entsprechendes Programm anbieten zu können. Zwischenzeitlich habe sich allerdings eine Interessentin gemeldet. Im September möchte diese ein Betreiberkonzept vorlegen. Unabhängig von der weiteren Entwicklung des Kino-Centers, so wurde von städtischer Seite dem Veranstalter der Grenzlandfilmtage klar signalisiert, dass man diese Veranstaltung auch zukünftig am Ort haben möchte. Hier werde man bestmöglich unterstützen und anderweitige Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.

+++ Bekanntgabe der auf dem Büroweg genehmigten Bauvorhaben +++

Im Vorfeld der Sitzung wurden von der Bauaufsicht der Stadt Selb drei Bauvorhaben auf dem Büroweg genehmigt. Dabei handelt es sich um den Anbau eines Wintergartens mit Dachterrasse an das Anwesen Längenauer Straße 69 in Selb, den Anbau an eine bestehende Maschinenhalle auf dem Anwesen Egertalweg 23 in Silberbach sowie um den Neubau einer Carportanlage mit PV-Anlage auf dem Anwesen Hanns-Braun-Straße 25 in Selb. Außerdem wurde im Genehmigungsfreistellungsverfahren der Neubau eines Einfamilienhauses im Anwesen Ulmenweg 9 in Selb behandelt. Der Ferienausschuss hat hiervon Kenntnis genommen.

+++ Selb geht auf Reisen 2018 +++

Für die Veranstaltungsreihe „Selb geht auf Reisen“ wurden seitens des Unternehmens Strößner drei Vorschläge unterbreitet. Der Ausschuss entschied sich aus diesen Angeboten für die Tagesfahrt in den Playmobil FunPark nach Zirndorf – zur Auswahl stand noch eine Tagesfahrt in den Leipziger Zoo und eines 5-Tagestour nach Wildschönau in Österreich. Stattfinden soll die Fahrt entweder in den Oster- oder in den Pfingstferien. Grundsätzlich steht diese Veranstaltung allerdings zur Debatte. Bereits in diesem Jahr musste die angekündigte Fahrt mangels Teilnehmer abgesagt werden. Herrmann Friedl (CSU/FWS) merkte das immer weniger werdende Interesse an. Für Michael Sporer (Aktive Bürger Selb) steht eine Fahrt unter dem Titel „Selb geht auf Reisen“ ohnehin auf dem Prüfstand. Dies würde sich kaum von vielfach durchgeführten Tagefahrten von Busunternehmen, Vereinen und Organisationen unterscheiden. Von den einstigen Zeiten, wo noch hunderte Selber Bürgerinnen und Bürger teilnahmen, sei man längst entfernt. Auch Rudolf Pruchnow (CSU/FWS) erinnerte hieran. Der Ferienausschuss einigte sich darauf, die Fahrt 2018 anbieten zu wollen. Wird man erneut mangelndes Interesse feststellen müssen, so wird zukünftig auf die Planung solch einer Fahrt verzichtet.

+++ Ortsschild im Bereich Reuthberg/Erkersreuth +++

Der Stadtrat der Stadt Selb hat in seiner Sitzung am 25.10.2012 die Änderung der Verkehrsführung im Bereich Reuthstraße/Reuthweg/Kuppel beschlossen. Die Reuthstraße wurde vorfahrtsberechtigt. Auf dem Reuthweg und auf der Straße zur Kuppel wurden Halteschilder angebracht. Des Weiteren hat der Stadtrat eine Verlegung des Ortsschildes beschlossen. Anwohner haben nun bemängelt, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h am Reuthberg nicht klar ersichtlich sei. Kein Autofahrer könne erkennen, wenn er den Reuthberg zur Kleingartenanlage gefahren ist, dass immer noch Tempo 50 km/h gilt – inmitten von Feldern sei dies auch nicht erkennbar. Die Polizeiinspektion Marktredwitz nahm hierzu Stellung. Eine Rückversetzung der Ortstafeln an den alten Standort und die Beschränkung der Geschwindigkeit im Bereich der Kreuzung Reuthstraße/Reuthweg, dann außerhalb geschlossener Ortschaft“ auf 70 km/h, ggf. auch noch auf 50 km/h, würde seitens der Polizei befürwortet werden. Das Gremium schloss sich dem Vorschlag an, spricht sich schließlich für einen „Geschwindigkeitstrichter“ von 70 km/h und schließlich bis hin zur Kreuzung von 50 km/h aus. Die Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Reuthstraße/Reuthweg/Kuppel bleibt bestehen. Einzig Walter Wejmelka (SPD) stimmte dagegen. Er erinnerte an eine lange Diskussion im Stadtrat im Jahr 2012. Vor allem Unfälle seien damals ausschlaggebend gewesen, für die damalige Änderung zu stimmen. Seitdem seien in diesem Bereich keine Verkehrsunfälle mehr zu verzeichnet worden. „Das zählt für mich, dass die derzeitige Regelung offensichtlich richtig ist“, begründete er.

+++ Vollzug des Denkmalschutzgesetzes +++

Das Rosenthal Werk in Selb, Geheimrat-Rosenthal-Str. 71 in 95100 Selb ist in der Denkmalliste eingetragen. Mittlerweile zeigen sich Fehlstellen in dem Ortbeton der Fassade und der Unterseite des Eingangsportals, die aus fehlender Überdeckung des Armierungseisens stammen. Des Weiteren sind die Drahtglasscheiben und die Metalltragkonstruktion des Grünhausdaches stark verschlissen. Die Firma Rosenthal beabsichtigt nunmehr die Instandsetzung der Fassade, die Sanierung des Eingangsportals und die Erneuerung des Grünhausdaches. Die Kosten belaufen sich nach den hier vorgelegten Kostenvoranschlägen auf 286.326 €. Vom auf 120.000 € festgestellten denkmalpflegerische Mehraufwand beträgt der städtische Zuschuss 3.040 €. Dabei handelt es sich um eine Pflichtaufgabe und keine freiwillige Leistung der Stadt. Für Oberbürgermeister Uli Pötzsch sei es herausragend, dass es den Unternehmern nicht nur gelungen sei, in den vergangenen Jahren Rosenthal wieder erfolgreich zu machen und Arbeitsplätze am Standort zu sichern. Auch gelinge es immer wieder, den Wert der besonderen Immobilienarchitektur zu erkennen. Walter Wejmelka merkte an, dass es gelingen müsse, diese Industriearchitektur auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

+++ Festlegung Wiesenfestplakate +++

Anlässlich des Selber Wiesenfestes wurde ein neuer Malwettbewerb durchgeführt. Oberbürgermeister Uli Pötzsch danke hierbei den teilnehmenden Schüler. Aus einer Vielzahl von Malarbeiten wurde im Vorfeld der Sitzung durch die Verwaltung in Zusammenarbeit mit dem Grafiker, Herrn Kuhn, eine Vorauswahl getroffen. Entscheidungskriterium war unter anderem, dass die Bilder in einem Rahmen mit den Stadtfarben müssen, wie aktuell sämtliche städtische Plakate, Broschüren etc. gestaltet sind. Dies wurde in diesem Jahr auch erstmals so umgesetzt, was optisch auch gelungen sei, wie Michael Sporer anmerkte, der die Arbeit Kuhns ausdrücklich lobte. Aus der Vorauswahl neuer Plakatmotive ermittelte der Ferienausschuss fünf Bilder aus der Altersgruppe 6-10, sowie drei Bilder aus der Altersgruppe 11-14. Diese werden mit Preisen prämiert. Auch wurde bereits festgelegt, in welcher Reihenfolge die Motive in den Jahren bis einschließlich 2025 auch tatsächlich als Plakat verwendet werden.

+++ Errichtung einer Terrassenüberdachung +++

Als planungsrechtlich zulässig bewertet wurde das Vorhaben, auf dem Anwesen „Kastanienweg 22“ eine Terrassenüberdachung zu errichten. Entsprechende Befreiungen hinsichtlich Abweichungen zum qualifizierten Bebauungsplan „Nr. 131b“ der Stadt Selb was die Dachform, die Dachneigung sowie die Bauweise einschließlich der Abweichung von den Abstandsflächen der Terrassenüberdachung betrifft, werden gewährt. Auch die Nachbarn haben dem Bauvorhaben bereits zugestimmt.

+++ Errichtung eines Carports +++

Aus bauordnungsrechtlicher Sicht bestehen gegen das Bauvorhaben, auf dem genannten Grundstück des Anwesens „Vielitz 14a“ ein Carport zu errichten, keine Einwände. Der Bebauungsplan setzt für den betroffenen Bereich ein Satteldach mit 36° bis 47° Dachneigung fest. Abweichend hiervon ist der Carport mit einem Flachdach geplant. Eine Befreiung hinsichtlich der Dachform des Carports kann jedoch gewährt werden.

+++ Errichtung eines Zwerchhauses mit Schleppdach +++

Der Antragsteller plant auf dem bestehenden Wohngebäude im Anwesen „Häusellohweg 37“ die Errichtung eines Zwerchhauses mit Schleppdach auf dem bestehenden Wohngebäude. Durch den geplanten Gauben- bzw. Giebelaufbau wird das vorhandene Dachgeschoss zu einem Vollgeschoss, was den Festsetzungen des Bebauungsplanes widerspricht. Der seit 1976 rechtskräftige Bebauungsplan setzt als Geschossigkeit U+I fest, das heißt ein als Vollgeschoss anrechenbares Kellergeschoss und ein als Vollgeschoss anrechenbares Erdgeschoss. Aufgrund der tatsächlichen Geländesituation wurde das Gebäude jedoch so errichtet, dass das Kellergeschoss kein Vollgeschoss ist und somit die maximal zulässige Geschossigkeit nicht erreicht wurde. Aus städtebaulicher Sicht kann eine Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes befürwortet werden, da die im Bebauungsplan insgesamt festgesetzten zwei Vollgeschosse durch den Ausbau des Dachgeschosses zu einem Vollgeschoss nicht überschritten werden. Um eine Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB zu gewähren, muss der unmittelbar betroffene Nachbar der Planung bzw. Abweichung zustimmen. Weiterhin hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 26.04.2017 beschlossen, dass für das Baugebiet am Häusellohweg, der in vielen Bereichen überholte Bebauungsplan überarbeitet und an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden soll. Auch im Hinblick auf diese Änderung kann die Befreiung befürwortet werden.

+++ Änderung der keramischen Brennanlage der Firma H.C. Starck Ceramics GmbH & Co. KG +++

Im Neubau auf dem Firmengelände Lorenz-Hutschenreuther-Straße 81 soll ein Entbinderungsofen mit thermischer Nachverbrennung errichtet und betrieben werden. Für diese technische Anlage wurde nun ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren eingeleitet, für das das Landratsamt Wunsiedel zuständig ist. Im Rahmen dieses Verfahrens ist das gemeindliche Einvernehmen der Stadt Selb erforderlich. Die Errichtung der neuen Anlage widerspricht den Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht, solange die Vorgaben zum Schallschutz und zur Luftreinhaltung eingehalten werden. Dies wird im immissionsschutzrechtlichen Verfahren geprüft. Aus planungsrechtlicher Sicht bestehen daher keine Einwände.

+++ Errichtung einer Fischerhütte +++

Der Antragsteller (Sportfischereiverein) hat im Jahr 2016 den Singersteich auf Fl.Nr. 145, Gemarkung Silberbach, samt dem westlichen Uferstreifen erworben. Um den Teich befischbar zu machen, wurden bereits in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde umfangreiche Erschließungsmaßnahmen durchgeführt. Dabei musste auch eine alte Gerätehütte abgebrochen werden. Der Verein möchte nun nördlich des alten Standortes eine neue handelsübliche Fertighütte mit einer Grundfläche von ca. 4 m mal 6 m errichten, um Gerätschaften und einige Sitzgelegenheiten unterzubringen. Seitens der Unteren Naturschutzbehörde wurden keine Einwände erhoben. Stellungnahmen der Fachkundigen Stelle in der Wasserwirtschaft und der Fachberatung für Fischerei stehen noch aus. Vorbehaltlich deren Zustimmung besteht aus planungsrechtlicher Sicht mit dem Vorhaben grundsätzlich Einverständnis. Im Hinblick auf das Landschaftsbild sollten bei der Ausführung jedoch folgende gestalterischen Aspekte beachtet werden: Ausführung mit Satteldach, Dachneigung 25° bis 30°, dunkle Dacheindeckung sowie Außenwände mit senkrechter Holzverkleidung. Dem Antragsteller kann unter diesen Voraussetzungen eine Baugenehmigung in Aussicht gestellt werden.

+++ Errichtung eines Einfamilienhauses +++

Vorbehaltlich der weiteren bauaufsichtlichen Prüfung kann eine Baugenehmigung für die Errichtung eines Einfamilienhauses und Garagen, die jeweils mit einem Walmdach versehen sind, auf der Fl.-Nr. 1632/4 in der Nähe Alter Rehauer Straße erteilt werden. Befreiungen hinsichtlich der Baugrenzenüberschreitung des Wohnhauses und der Garagen, der Bauweise, der Beeinträchtigung der Grünflächen sowie die Überlagerung des geplanten Garagenhofs werden unter der Bedingung gewährt, dass eine wirksame Eingrünung, wie im Grünflächenplan dargestellt, erfolgt.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Stefan Merz (CSU/FWS) wurde von Bürgern darauf angesprochen, dass die Hinweistafeln auf den Selber Brand über der Apotheke gegenüber vom Rathaus nicht mehr richtig zu lesen seien und bat, die Eigentumsverhältnisse zu prüfen. Die betreffende Tafel befindet sich im Eigentum der Stadt Selb. Mit Rücksicht auf die Neuordnung des Quartiers sollte die Angelegenheit zurückgestellt und zu gegebener Zeit wieder aufgegriffen werden.

Christine Hippmann (CSU/FWS) hat in der letzten Stadtratssitzung die fehlenden Mosaiksteine im Porzellangässchen angesprochen. Dies wurde durch das Bauunternehmen Uwe Prucker behoben.

Des Weiteren bat sie um Überprüfung und Rückschnitt der Bäume in der Ludwigstraße. Die angesprochenen Kastanienbäume werden in der Vegetationsruhe (Oktober – Februar) durch den städtischen Bauhof geschnitten.

Zudem fragte Hippmann an, ob man beim Durchgang vom JAM zur Oberen Bergstraße ein Geländer bei den Stufen am Häuserblock auf der linken Seite anbringen könnte. Weder aus bauordnungsrechtlicher Sicht, noch nach DIN 18040-Teil 3 – Barrierefreies Bauen: Straßen, Plätze, Wege, Öffentliche Verkehrs- und Grünanlagen sowie Spielplätze – ist ein Handlauf gesetzlich vorgeschrieben. Ein entsprechender Handlauf kann jedoch jederzeit nachgerüstet werden. Die Kosten betragen ca. 200,- € pro lfd. Meter Handlauf (verzinkt). Pro Handlauf fallen demnach etwa Kosten in Höhe von 330,- € an; die Gesamtkosten für alle vier Treppen belaufen sich somit auf etwa 1.320,- €. Hinzu kommen noch die Kosten für die Tiefbauarbeiten.

Ortssprecher Thomas Rohstock (Silberbach) bat, die Grünstreifen in Silberbach Am Mühlenhang und beim Gasthaus Schönblick in Richtung ehemaligem Forsthaus zu mähen. Die Grünstreifen wurden durch den städtischen Bauhof in der Kalenderwoche 32 nochmals gemäht.

Rudolf Kirschneck (SPD) bat, die Müllereimer auf dem Martin-Luther-Platz regelmäßig auszuleeren und einen dort liegenden Laubhaufen zu entfernen. Der Laubhaufen wurde durch den städtischen Bauhof entfernt und die Mülleimer werden in regelmäßigen Abständen geleert.

+++ Anfragen +++

Rudolf Pruchnow (CSU/FWS) fragte zum aktuellen Sachstand bzgl. der Ortsverbindungsstraße nach Vielitz an. Bauamtsleiter Helmut Resch antwortete, dass die eingereichten Unterlagen derzeit zur Prüfung bei der Regierung von Oberfranken liegen würden.

Roland Graf (SPD) merkte kaputte Fensterscheiben am leerstehenden Gebäude Gabelsberger Straße 1 an, wovon ggf. eine Gefahr für Fußgänger ausgehen könnte.

Hinsichtlich des am Sonntag von einem anderen Hund totgebissenen Hundes (siehe Polizeibericht vom Montag) wollte er außerdem wissen, ob die Stadt Selb eine Handhabe hat, um hier gegen den Hundehalter vorgehen zu können. Ihm sei schließlich bekannt, dass dies vom gleichen Hund ausgehend schon der dritte Fall solcher Art gewesen sein soll. Verwaltungsrätin Nicole Abraham erklärte, dass es sich dabei um einen Schäferhund handeln würde, ein Pflicht zum Tragen eines Maulkorbs gebe es nicht. Um dies anordnen zu können, bedarf es eines entsprechenden Gefährdungsgutachten durch einen Sachverständigen. Um hier von städtischer Seite aus tätig zu werden, bedarf es im Vorfeld gegen den Hundehalter eine Anzeige bei der Polizei.

Walter Wejmelka (SPD) wollte den aktuellen Sachstand zu den Plänen eines potentiellen Investors hinsichtlich Wohnbebauung auf dem ehemaligen Sportplatz Kappel wissen. Bauamtsleiter Helmut Resch konnte hierzu nichts Neues berichten. Geforderte Unterlagen wurden durch den Antragsteller bislang noch nicht geliefert. Auch über etwaige Verhandlungen zwischen dem Investor und dem Eigentümer des Geländes sei nichts bekannt.

Resch erklärte dem SPD-Fraktionsvorsitzenden zudem, dass im Rahmen der Umbaumaßnahmen bei der Eishalle noch einige Arbeiten umzusetzen sind, der Spielbetrieb sei jedoch keineswegs gefährdet. Mit dem Verein VER Selb stimme man sich außerdem regelmäßig ab. Verzögerungen bei den Baumaßnahmen seien jedoch auch oft durch die gute Auftragslage der beteiligten Firmen begründet.

Roland Schneider (CSU/FWS) regte an, das Wohngebiet rund um Adolf-Kolping-Straße, Anton-Bruckner-Weg, Paul-Gerhardt-Straße zu einer Tempo-30-Zone zu ändern. Hintergrund seien vermehrt Familien mit Kindern, die oft auch auf der Straße spielen würden.