28.9.2023 - Die Vereidigung eines neuen Stadtratsmitglieds, Berichterstattung, Anfragen u.v.m. - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend unter anderem folgende Punkte auf der Tagesordnung:

 +++ Vereidigung neues Stadtratsmitglied +++

Aus gesundheitlichen Gründen legte Dorothea Schmid ihr Mandat nieder. Für sie rückt Volker Seitz gemäß dem Ergebnis der Kommunalwahl im Jahr 2020 als erster Nachrücker seitens der SPD nach. Zu Beginn der Stadtratssitzung erfolgte die Vereidigung des neuen Stadtratsmitgliedes.

Auch waren Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse und Gremien notwendig. Volker Seitz wird hierbei Mitglied im Kulturausschuss, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Beirat des Fichtelgebirgsmuseum.

+++ Satzung für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren +++

Die Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Selb absolvierten erfolgreich mehrere Lehrgänge, die sie zur Durchführung von vorgeschriebenen Prüfungen und Wartungen verschiedener für den Feuerwehreinsatz dringend notwendiger Geräte, wie zum Beispiel Mehrgasmessinstrumente, Winden, Hub- und Zuggeräte und die persönliche Schutzausrüstung gegen Absturz, befähigen.

Da neben den Prüfungen und Wartungen der eigenen Geräte auch die Geräte anderer Feuerwehren im Landkreis geprüft und gewartet werden dürfen, muss für eine Abrechnung der Leistung der Gerätewarte die Satzung und die Anlage der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Selb entsprechend ergänzt werden. Entsprechenden Änderungsvorschlägen in einem Satzungsentwurf wurde zugestimmt.

+++ Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW) für die Freiwillige Feuerwehr Selb +++

Der Stadtrat hat im Juli 2021 beschlossen, dass der Einsatzleitwagen grundsätzlich angeschafft werden darf. Die Schätzung ergab zum damaligen Zeitpunkt Gesamtkosten in Höhe von 150.000 Euro abzüglich möglicher Förderungen in Höhe von ca. 41.000 Euro.

Auf Grund der Unterschreitung des Schwellenwertes für eine europaweite Ausschreibung erfolgte eine deutschlandweite Ausschreibung. Nach Sichtung des einzigen eingereichten Angebots wurde festgestellt, dass sich die Kosten in den letzten beiden Jahren mehr als verdoppelt haben. Dadurch wird der Schwellenwert für eine europaweite Ausschreibung deutlich überschritten. Aus diesem Grund soll das laufende deutschlandweite Ausschreibungsverfahren seitens der Stadt Selb aufgehoben werden und eine europaweite Ausschreibung mit einer aktuellen Kostenschätzung erfolgen.

Kosten für den Einsatzleitwagen: Fahrzeug ca. 450.000 Euro, abzüglich mögl. Förderung der Regierung 45.110 Euro, abzüglich mögl. Förderung des Landkreises 13.533 Euro >>> Eigenanteil für die Stadt Selb: ca. 391.357 Euro.

Mittel für die Anschaffung des Fahrzeugs waren bereits im Haushalt 2022 eingestellt. Vorbehaltlich der Übertragung stehen die Mittel im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung.

+++ Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 162 +++

Kenntnis genommen wurde vom Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Bürgerbeteiligung beim Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 162 für das Sondergebiet „Hotel“ am Zeidlersberg. Der Stadtrat folgte der Empfehlung des Bauausschusses, stimmte entsprechenden Behandlungsempfehlungen zu und beschloss den folglich ergänzten Planentwurf einschließlich Begründung als Satzung.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Walter Wejmelka (SPD) bat um einen Sachstand bzgl. der Neubesetzung der Leitung des Stadtbauamtes.

Info hierzu: Ein möglicher geeigneter Kandidat, der alle gewünschten Voraussetzungen erfüllt hätte, hat zwar zunächst mündlich seine Zusage gegeben, nun aber zu Beginn dieser Woche doch wieder abgesagt.

Weiter fragte Wejmelka, ob es möglich ist, die Einbahnstraßenregelung in der Carl-Zollfrank-Straße für Radfahrer aufzuheben und auch in der Gegenrichtung befahrbar zu machen.

Stellungnahme Ordnungsamt: Eine Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Radfahrer in der Carl-Zoll-Frank-Straße ist nicht möglich, da die Fahrbahn keine ausreichende Breite hat, um die Sicherheit für die Radfahrer hinsichtlich des entgegenkommenden Verkehrs zu gewährleisten.

+++ Anfragen +++               

Stefan Merz (CSU) fragte zum Sachstand des geplanten Hotels am Zeidlersberg nach. Wirtschaftsförderer Rainer Rädel antwortete, dass er im sehr engen Austausch mit dem Investor stehe. Gespräche seien u.a. vom Bauantrag über die Erschließung bis hin zu Fördermodalitäten, der Zeitschiene und der Finanzierung abgehalten worden. Letztgenannter Punkt soll im Monat Oktober feststehen.

Weiter wollte Merz Informationen zur Eröffnung des Kommunalen Kinos. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch erklärte, dass derzeit die letzten Verträge, wie beim Personal, geschlossen werden. Er rechnet damit, dass man schon in wenigen Wochen den genauen Eröffnungstermin fixieren könne.

Wolfgang Kreil (CSU) erwähnte, dass eine Informationstafel an der Stadtkirche nicht mehr gänzlich lesbar sei und erneuert werden sollte.

selb-live.de - Michael Sporer