27.1.2022 – Der Ausbau des Goetheplatzes, das Hallenbad, Kindergartenplätze u.a. - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend folgende Punkte auf der Tagesordnung:

+++ Dankeschön +++

Noch bevor in die Tagesordnung eingestiegen wurde, war es Oberbürgermeister Ulrich Pötsch ein Anliegen, ein besonderes Dankeschön auszusprechen. Seit bald zwei Jahren muss der Stadtrat pandemiebedingt aus dem Rathaussaal in die größere Pausenhalle der Mittelschule Selb ausweichen. Hier können notwendige Abstände in den Sitzungen und Ausschüssen sowohl zwischen den Stadträten selbst als auch den Besuchern gewährleistet werden. Um den Wortbeiträgen sowohl als Zuhörer vor Ort als auch in der Nacharbeit durch die Stadtverwaltung folgen zu können, bedarf es entsprechender technischer Unterstützung. Für diese sorgt Christian Pich teils gar mit eigenem Equipment wie Mikrofonen und der Arbeit der Aussteuerung. Unter dem Beifall des Gremiums überreichte ihm der Rathauschef einen Präsentkorb.

+++ Eingliederung eines Gebietes +++

Das Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Wunsiedel hat angeregt, die Gebietsgrenze zwischen der Stadt Schönwald und der Stadt Selb zu ändern.

Die Änderung steht im Zusammenhang mit einem Grundstücksverkauf. Infolge von Änderungen von Flurgrundstücksgrenzen verläuft die Gemeindegebietsgrenze innerhalb gleich bewirtschafteter Flächen und ist daher in der Örtlichkeit nicht mehr erkennbar. Diese Gemeindegebietsgrenze wird in die neuen bzw. in benachbarte Flurstücksgrenzen gelegt, damit sie als Verwaltungsgrenze kartenmäßig klar festgelegt und auch in der Örtlichkeit erkennbar ist. Dabei handelt es sich um eine 76m² große Fläche.

Der Stadtrat stimmte der Gebietsänderung und damit der Ausgliederung der Fläche 351/1 Gemarkung Oberweißenbach aus dem Gemeindegebiet der Stadt Selb und der Eingliederung in das Gebiet der Stadt Schönwald zu.

+++ Ausbau des Goetheplatzes – Grundsatzbeschluss +++

Im Juni 2020 wurde durch den Stadtrat die Umgestaltung des Goetheplatzes zum Kreisverkehr beschlossen. Die Anbindung der Friedrich-Ebert-Straße stellte bei der Planung ein Problem dar, das erneut betrachtet werden sollte. Zudem war für den Kreisverkehr zusätzlicher Grunderwerb erforderlich.

Die überarbeitete Planung sieht nun einen Kreisverkehr mit einem Fahrbahnaußendurchmesser von 38 Meter vor. Dieser wurde mittig zwischen der Bahnhofstraße und der Friedrich-Ebert-Straße angeordnet. Die Gehwege wurden analog dem Kreisverkehr am Marienplatz durch einen 5 Meter breiten Grüngürtel von der Kreisfahrbahn abgerückt. Die Friedrich-Ebert-Straße kann nun in allen Richtungen und von allen Arten von Fahrzeugen ohne Einschränkung befahren werden.

Durch Anlage von zehn Parkstellflächen wurden die durch die veränderte Straßenführung entfallenden Stellflächen kompensiert. Durch die einzelnen Grünflächen, die analog dem Marienplatz mit Dauergrün und Sommerflor bepflanzt werden sollen, fügt sich der Platz optisch in den Goetheplatz. Zusätzlicher Grunderwerb wird nicht erforderlich.

Vom Verkehrsgutachter wurde die aktuelle Planung mit den Verkehrszahlen der Prognose 2030 überrechnet. Das Ergebnis weist die Qualitätsstufe A aus. Um zusätzliche Konfliktpunkte bei den Querungen an den Ein- und Ausfahrten zu vermeiden, wird entsprechend der Empfehlung für Radverkehrsanlagen (ERA) der Radverkehr auf der Fahrbahn geführt.

Im Grundsatz wurde durch den Stadtrat dem Ausbau des Goetheplatzes entsprechend vorgelegter Planung zugestimmt.

Zuvor begrüßte es Michael Sporer (Aktive Bürger) zwar, dass nun Parkstellflächen Berücksichtigung finden, diese seien jedoch bei weitem nicht ausreichend und löse in diesem Bereich nicht das grundsätzliche Problem in Sachen Parkplätzen. Dieses käme durch allein rund 50 Haushalte in der Friedrich-Ebert-Straße ausgehend von der Post bis hin zum Ende der Straße im Norden, dazu Gastronomie, Mitarbeiter von Post/DHL als auch weiteren Parkplatznöten in der Martin-Pöhlmann-Straße zustande. Er schlug daher vor, in diesem Zusammenhang zu überprüfen, inwieweit ein größerer öffentlicher PKW-Stellplatz oberhalb der Post umgesetzt werden könnte.

Dem Vorschlag stimmte Kai Hammerschmidt (SPD) zu, dass man im Zusammenhang mit dem Bau des Kreisverkehrs zugleich die Belange der Anwohner mit aufnehmen sollte.

Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch versprach, dass man losgelöst von der eigentlichen Grundsatzentscheidung den Vorschlag prüfen werde, inwiefern mehr Parkplätze an dieser Stelle entstehen könnten. Schließlich kann dann in einer zukünftigen Stadtratssitzung sich konkret damit befasst werden.

Auf die weitere Frage von Kai Hammerschmidt, ob der Kreisverkehr bis zu den Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen im Jahr 2023 fertiggestellt sein wird, erklärte Bauamtsleiter Helmut Resch, dass man keinen Vergleich zum Bau des Kreisverkehr am Marienplatz ziehen dürfe. Hier wären gänzliche andere Dimensionen im Untergrund zu bewerkstelligen gewesen. Es wird mit einer Fertigstellung des Kreisverkehrs Ende diesen Jahres gerechnet, ein Ziel, an dem schon jetzt mit allen Vorarbeiten mit Hochdruck gearbeitet werde. Eventuelle Restarbeiten könnten zur Not auch noch im Frühjahr 2023 fertiggestellt werden.

Walter Wejmelka (SPD) ging auf das Thema Radverkehr ein und da explizit auf die Zuführung von der Kappel aus über das Bahnhofsgelände in den Kreisverkehr. Resch erklärte, dass dies derzeit noch bearbeitet werde. In einer der nächsten Stadtratssitzungen soll dies im Detail vorgestellt werden.

Wolfgang Kreil (CSU) bezeichnete unisono den Vorschlag von zusätzlichen Parkplätzen im Bereich der Friedrich-Ebert-Straße als sehr sinnvoll. Er fragte weiter nach, inwieweit am Bahnhof selbst Parkplätze, beispielsweise für Besucher des dortigen Cafés geschaffen werden könnten. Helmut Resch antwortete, dass westlich des Bahnhofgebäudes bereits zusätzlich Stellplätze vorgesehen sind.

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Kai Hammerschmidt (SPD) fragte nach, wie seitens der Stadt der Einzelhandel unterstützt wird.

Hierzu erklärte Wirtschaftsförderer Rainer Rädel, dass vor allem seit dem Beginn der Corona Pandemie verschiedenste Projekte und Maßnahmen durchgeführt wurden. So wurde beispielsweise mit Werbung bei den regionalen Radiosendern auf Click&Collect-Möglichkeiten hingewiesen. Das Selber Sommerwochenende und der Wintermarkt ermöglichte dem Einzelhandel verkaufsoffene Sonntage. Diese wurden durch begleitende Werbemaßnahmen und Gewinnspiele unterstützt. Durch verschiedene Werbeanzeigen und große Bannerwerbung wurden Einkaufsgutscheine beworben. Im direkten Gespräch mit verschiedenen Einzelhändlern wurden individuelle Problemstellungen diskutiert und Hilfestellungen gegeben.

+++ Anfragen +++

Roland Schneider (FWS) ging im Nachgang auf die Diskussion um Kindergartenplätze in Erkersreuth/Selb-Plößberg (selb-live.de berichtete) ein und fragte zu einem Sachstand nach.

Pötzsch hierzu: Die Situation stelle sich so dar, dass die Kinder, die jetzt hier nicht untergebracht werden können, im Prinzip in anderen Einrichtungen einquartiert werden müssen. Gemeinsam mit den Trägern gelte es zu schauen, alle Kinder auch unterbringen zu können. Dies sei bereits in den vergangenen Jahren gelungen. Generell nehme die Stadt das Thema ernst, weshalb u.a. zuletzt in Erkersreuth ein neuer Kindergarten errichtet wurde und demnächst auch im Bereich der Kappel ein neuer Kindergarten entstehen wird.

Walter Wejmelka (SPD) erklärte, dass der Schulgarten der Luitpold-Grundschule wegen akuter Baufälligkeit der Stützmauer gesperrt ist. Er fragte zum Planungsstand einer Sanierung der Stützmauer nach. Pötzsch meinte, dass man hierzu nachhaken und informieren werde.

Ortssprecher Niklas Schmidling (Selb-Plößberg) ging auf das Hallenbad ein. Er hinterfragte die beschränkte Anzahl von zeitgleich maximal 33 Besuchern. Auch die Öffnungszeiten am Abend seien nicht zufriedenstellend.

Oberverwaltungsdirektorin Nicole Abraham erwähnte, dass durch Veränderungen bei der Infektionsschutzverordnung fortan die doppelte Anzahl an Personen zeitgleich ins Hallenbad dürfen. Bezüglich den Öffnungszeiten gab sie zu bedenken, dass in den Abendstunden vorwiegend Schwimmtraining und insbesondere Schwimmkurse, die zuletzt coronabedingt nicht durchgeführt werden konnten, derzeit hohe Priorität haben, die jeweils aufgrund der Personenanzahl jedoch nur als geschlossene Veranstaltung durchgeführt werden können. Hierfür wird um Verständnis gebeten.

Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch ergänzte, dass man derzeit auch die Nachfrage aus der Bevölkerung bezüglich eines Saunaangebots im Zusammenhang mit der geplanten Öffnung des Hallenbads zum Rosenthal-Park im Hinterkopf behalten werde.