22.2.2018 - Die Bemühungen der Stadt Selb zur Konsolidierung des Haushalts tragen Früchte: Dankbar und erfreut hat Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch die Nachricht von der Genehmigung des Selber Haushalts 2018 durch die Aufsichtsbehörden bei Landratsamt und Regierung aufgenommen.

„Ich habe Verständnis dafür, dass die Aufsichtsbehörden aufgrund der besonderen Situation unseres Haushalts sorgfältig prüfen müssen“. So habe keine andere Kommune im Landkreis Wunsiedel in der Vergangenheit die doppelte kommunale Buchführung übernommen. Umso mehr wert sei die Anerkennung einer soliden Haushaltsführung mit der jetzt ausgesprochenen Genehmigung. „Mein Dank gilt den verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Landratsamt und bei der Regierung von Oberfranken für ihre hervorragende Arbeit.“

Die Stadt Selb erhält damit seit fünf Jahren erstmals wieder die Möglichkeit, im Rahmen des aufgestellten Haushalts eigenmächtige wirtschaftliche Entscheidungen zu treffen.

Als im Jahr 2013 die Genehmigung der Haushaltssatzung wegen der unzureichenden wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit versagt wurde, erstellte die Stadt Selb ein Konsolidierungskonzept und erlegte sich einen strikten Sparkurs auf. Ziel war es, neben dem Schuldenabbau auch eine nachhaltige Neuausrichtung der städtischen Finanzen zu erreichen und gleichzeitig in zukunftsorientierte Projekte, wie beispielsweise dem Internetausbau und die Sanierung der städtischen Eishalle, zu investieren. Im Hinblick auf künftig zu bewältigende Aufgaben im Bereich der Städteplanung, der Sicherung der bestehenden kulturellen Einrichtungen und der zahlreichen kommunalen Pflichtaufgaben - etwa im Bereich der Kinderbetreuung - galt es, daneben auch kräftig Rücklagen aufzubauen.

Inzwischen ist die Kehrtwende geschafft und alle gesteckten Ziele sind erreicht. Es wurden in den letzten drei Jahren mehr als 15 Millionen Euro Schulden abgebaut und die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Selb wurde wiederhergestellt. Zukunftsinvestitionen für den Masterplan Innenstadt, die Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen Selb 2023und weiterer städtischer Projekte sind durch Rücklagen abgesichert und mit den Aufsichtsbehörden abgestimmt.

Darüber hinaus ist es gelungen, unter den drei größten Städten des Landkreises den geringsten Schuldenstand auszuweisen und die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich zu senken. Dies ist umso bemerkenswerter, da Selb als Große Kreisstadt im Vergleich zu anderen Kommunen weiterreichende Aufgaben zu erfüllen hat. Die Stadtverwaltung ist nun wieder in der Lage, flexibler und schneller agieren zu können.

„Die Stadt Selb kann darauf stolz sein, mit ausreichend liquiden Mitteln, ohne einen Euro Neuverschuldung ins Haushaltsjahr 2018 zu starten. Und das obwohl man stattliche Investitionen geplant hat wie den Neubau eines Kindergartens, den Neubau einer Stadtbücherei, mehrere Straßenbaumaßnahmen, die Erschließung von Baugebieten, den barrierefreien Umbau und die energetische Sanierung des Rathauses um nur einige Projekte zu nennen, so Oberbürgermeister Pötzsch.“

INFO:

In seiner Sitzung am 31. Januar 2018 erließ der Stadtrat Selb auf Grund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung die Haushaltssatzung für das Jahr 2018. Das Landratsamt Wunsiedel i. F. hat als Rechtsaufsichtsbehörde die nach Art. 71 Abs. 2 GO erforderliche Genehmigung zu § 2 Abs. 2 der Haushaltssatzung mit Schreiben vom 14. Februar 2018 erteilt. Die Haushaltssatzung liegt samt ihrer Anlagen während des ganzen Jahres im Rathaus, Zimmer Nr. 2.05, Stadtkämmerei, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsichtnahme bereit.

selb-live.de - Presseinfo Stadt Selb; Symbolbild pixabay.com