29.9.2016 – In einem Gespräch bei Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz haben sich die Regierung von Oberfranken, Selbs Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch und der Wunsiedeler Landrat Dr. Karl Döhler darauf verständigt, 15 Projekte für die

Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen 2023 bis Mitte Oktober an das Bayerische Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz zu melden. Die Stadt Selb und das Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge werden die Regierung von Oberfranken dabei unterstützen und bereits eingereichte Unterlagen zu diesen Maßnahmen kurzfristig soweit wie möglich ergänzen. Bei dem zunächst umstrittenen Busbahnhof wurde deutlich, dass lediglich die Standortfrage zu klären ist, das Projekt im Grundsatz aber anerkannt wird. Die beiden Vorhaben „Waldbad Langer Teich" und „Bayerisch-Tschechische Begegnungsstätte - Freundschaftshaus" werden noch geprüft.

Zur Vorgeschichte: Die Bayerische Staatsregierung hat 2015 die Durchführung einer grenzüberschreitenden Veranstaltung mit den Schwerpunkten bayerisch-tschechische Freundschaft und Umsetzung der Heimatstrategie in Selb im Jahr 2023 beschlossen. Unter besonderer Berücksichtigung von Projekten und Maßnahmen der Stadt Selb mit der tschechischen Stadt Asch und Einbindung der gesamten Region sollen wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien gesetzt werden. Im Mai wurde vom Stadtrat eine Prioritätenliste mit 38 Projekten bei der Regierung von Oberfranken vorgelegt, die im Rahmen der Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen verwirklicht werden sollten. Im Auftrag des Bayerischen Umweltministeriums nahm die Bayreuther Behörde eine Erstbewertung der Maßnahmenvorschläge vor. Kriterien hierfür waren vor allem der Bezug zur beabsichtigten grenzüberschreitenden Kooperation sowie die Förderwürdigkeit bzw. Förderfähigkeit der einzelnen Vorhaben. Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben hat die Stadt Selb gemeinsam mit dem Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge den ursprünglichen Maßnahmenkatalog nun um 21 Projekte reduziert.

Soweit es seitens der Staatsregierung grünes Licht für einzelne Projekte gibt, müssen von der Stadt Detailplanungen erstellt werden, die eine baufachliche und förderrechtliche Prüfung ermöglichen. Ein weiterer wesentlicher Aspekt des Austausches zwischen der Regierung, der Stadt und dem Landratsamt war daher auch die schwierige Haushaltssituation der Stadt Selb, insbesondere die Frage, wie der kommunale Eigenanteil aufgebracht werden kann. Dies betrifft bereits die Vorbereitungsmaßnahmen wie Grunderwerb und Planung für die Jahre 2016 und 2017.

Alle Beteiligten waren sich einig, die weiteren Schritte in einem engen Austausch untereinander auf den Weg zu bringen.

selb-live.de – Presseinfo Regierung von Oberfranken