6.11.2020 – „Bayern unterstützt seine finanzschwachen Kommunen besonders intensiv“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. Von über 54,5 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen für Kommunen in Oberfranken fließen 3,7 Millionen Euro nach Selb (Vorjahr 1,3 Mio. Euro), der Landkreis Wunsiedel erhält 1,9 Mio. Euro.
„Der Freistaat steht auch in den aktuell extrem schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen. Die besondere Unterstützung strukturschwacher Kommunen im ländlichen Raum ist mir besonders wichtig“, so Füracker. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden. Sie sollen finanzschwachen Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützen und Handlungsspielräume eröffnen.
Bayernweit erhalten insgesamt 149 Kommunen für das Antragsjahr 2020 Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen. „Dies ist ein starkes Signal für finanzschwache Kommunen zur Konsolidierung ihrer Haushalte. Die Mittel sind Teil des Kommunalen Finanzausgleichs im Freistaat, der 2020 einen Höchststand von rund 10,3 Milliarden Euro erreicht. Dadurch unterstützt der Freistaat seine Kommunen so tatkräftig wie noch nie“, stellt Füracker fest. An 56 Kommunen in Oberfranken gehen insgesamt über 54,5 Millionen Euro. 49 Städte und Gemeinden werden mit über 47,7 Millionen Euro unterstützt. Die höchste Einzelzuweisung in Oberfranken empfängt die Stadt Hof mit 7.800.000 Euro.
Folgende Städte und Gemeinden im Landkreis Wunsiedel erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen:
Bad Alexandersbad: 650.000
Arzberg: 500.000*
Hohenberg a.d.Eger: 358.900
Marktleuthen: 570.000
Marktredwitz: 3.000.000
Nagel: 650.000
Röslau: 480.000
Schirnding: 700.000
Schönwald: 600.000
Selb: 3.700.000
Thiersheim: 850.000
Thierstein: 420.000
Tröstau: 600.000*
Wunsiedel: 2.750.000
*mit Auflagen
Die Bescheide werden aufgrund der Corona-Pandemie den Kommunen voraussichtlich bis Anfang Dezember übersandt.
Auch 2021 wird der kommunale Finanzausgleich auf höchstem Niveau fortgeführt - trotz Corona-Krise und massiv sinkender Steuereinnahmen im Staatshaushalt. Bayern unterstützt seine Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke auch im nächsten Jahr mit insgesamt rund 10,3 Milliarden Euro.
Seit 2019 erfahren Städte und Gemeinden, die bereits dreimal Stabilisierungshilfen erhalten haben und den eingeschlagenen Weg der Konsolidierung weitergehen wollen, zusätzliche Unterstützung: Mit den sogenannten „Investitionshilfen“ sollen Investitionen in die gemeindliche Grundausstattung erleichtert werden, da damit insbesondere Kreditaufnahmen reduziert werden können und ein erneuter Schuldenaufbau vermieden wird.
selb-live.de – Presseinfo Bayerische Staatsregierung
