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spd selb 0124123.1.2024 - Einstimmig wählt der Selber SPD-Ortsverein Roland Graf erneut zum Vorsitzenden für die kommenden zwei Jahre. Auf ihn und seine Mitstreiter kommen große Aufgaben zu: Nach den jüngsten Enthüllungen über Rechtsextreme Deportationsfantasien treiben die Attacken auf die Demokratie die Sozialdemokraten um.

Die Erkältungswelle macht auch vor der Politik nicht Halt: winterliche Straßen und Krankheit hielten so manchen Sozialdemokraten davon ab, zur Jahreshauptversammlung zu kommen. Unter anderem den Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Walter Wejmelka. Der musste sich vertreten lassen, an seiner Stelle verlas Ortsvereinsvorsitzender Roland Graf dessen kurzen Bericht.

In seinen mittlerweile fünfzehn Jahren in diesem Ehrenamt habe es zum ersten Mal einen personellen Wechsel in der Fraktion gegeben: aus gesundheitlichen Gründen schied Dorothea Schmid aus dem Stadtrat aus, hoch dekoriert mit der Willy-Brandt-Medaille, der höchsten Auszeichnung, die die SPD zu vergeben hat. Die Nachfolge im Stadtrat trat Volker Seitz an. Der Unternehmensberater ist nach Wejmelkas Einschätzung als „Mann der Zahlen“ eine große Bereicherung für die Fraktion, was Seitz schon gleich in den Haushaltsdebatten bewiesen hätte.

Weniger erfreulich seien die Dauerbaustellen Bürgerpark und Outletcenter, die die Selber noch länger beschäftigen würden. Wejmelka sah die langjährigen Bedenken seiner Fraktion leider rundum bestätigt. Umso wichtiger, dass mit einer starken SPD an einer Lösung gearbeitet wird. Natürlich wird die weitere Entwicklung beim Klinikum 2024 die Gremien beschäftigen. Mit großem Engagement habe man sich mit Ideen, beispielsweise bei der Entwicklung der Nahverkehrsprojekte im Landkreis und der Radwegeinfrastruktur eingebracht, das würde auch 2024 auf der Agenda stehen.

Mit viel Emotion schweifte Wejmelka in seinem Grußwort schließlich brandaktuell von der Kommunalpolitik ab. An erster Stelle stehe aus gegebenem Anlass Einsatz und Bekenntnis zur Demokratie, die rechte Welle erreiche auch die Region. Er zitierte in seinem Bericht Otto Wels berühmten Satz „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“. Damit begründete Wels am 23. März 1933 im Reichstag das „Nein“ der SPD gegen das Ermächtigungsgesetz, mit dem die Nationalsozialisten die Macht an sich rissen. Diese Worte hallten noch immer nach und sollten allen Sozialdemokraten auch heute Verpflichtung sein.

Roland Graf blickte zurück und dankte ausdrücklich Fraktion und Ortsverein und vor allem seiner Frau für die Unterstützung. 2023 sei nicht immer leicht gewesen, aber für den Ortsverein durchaus mit Höhepunkten versehen. Unter anderem erinnerte der Vorsitzende an die gelungene Jubiläumsfeier zum 120-jährigen Bestehen der örtlichen Sozialdemokratie und das Sommerfest mit Besuch des Landesvorsitzenden Florian von Brunn; dieser habe gestaunt, wie viele Besucher vor Ort waren und wie gut die Stimmung war. Das sei ein Bild, das es in manch größerer Stadt so nicht gegeben habe.

Eine Krise der Demokratie sahen mehrere Besucher der Versammlung. Die Bereitschaft der Menschen, sich für demokratische Ämter zur Verfügung stellen, habe stark abgenommen. Dafür leider die Bereitschaft, Rechtsextreme zu wählen. Stadtrat Kai Hammerschmidt betonte, dass die Regierungsarbeit gemessen an den Vorhaben des Koalitionsvertrages nicht schlecht sei. „Aber die Marketingabteilung der SPD ist nicht gut", bedauerte er. Kanzler Olaf Scholz müsse häufiger in Erscheinung treten, das sei kein Geheimnis. Doch gab sich der Stadtrat optimistisch: „Die SPD hat in ihren 150 Jahren schon mehrfach Hochs und Tiefs gehabt. Das ist wie im Fußball." Der Charme der Demokratie sei, sich einzubringen, warb Kai Hammerschmidt. „Jeder will die Trommel schlagen, aber keiner tragen", monierte er. Andererseits sei es erfreulich, dass nun so viele Menschen auf die Straße gingen und ein Zeichen für eine offene und demokratische Gesellschaft setzten. Kai Hammerschmidt sagte, er hoffe, dass dies der Beginn einer neuen Welle des Engagements sein möge. Mit Blick auf die AfD bemerkte er, dass selbst bei 30 Prozent Zuspruch immer noch 70 Prozent der Bürger bei Verstand seien.

Die Besucher waren sich einig, dass auch in Selb eine Versammlung stattfinden muss, getragen von einem breiten Bündnis unterschiedlichster gesellschaftlicher Kräfte.

Melanie Graf berichtete für die Geschäftsjahre 2022 und 2023 von einer ausgeglichenen Kasse, die Revisorinnen Ursula Künzel und Roswitha Ludwig von einer einwandfreien Kassenführung. Die Entlastung des Vorstands folgte entsprechend einstimmig.

Nach harmonischer Aussprache zur Arbeit des Ortsvereins und kritischen Worten zur Arbeit der Bundespolitik schritt der Wahlausschuss aus Melanie Graf, Ursula Künzel und Regina Pleiner zur Tat. Sie verkündeten, dass Roland Graf einstimmig als Vorsitzender im Amt bestätigt worden ist. „Dankbar und stolz", nahm er die Wahl an.

Jörg Bauriedel, Jürgen Jackwerth, Rainer Pohl und Ayse Tansev fungieren in dieser Wahlperiode als seine Stellvertreter. Beisitzer sind Claudia Hammerschmidt, Erika Rössler, Marcus Kropf, Volker Seitz und Hans-Joachim Goller.

Kassiererin bleibt Melanie Graf, Revisorinnen bleiben Roswitha Ludwig und Ursula Künzel, als Schriftführerin folgt Regina Pleiner ihrem Vorgänger Volker Seitz nach.

Zu Delegierten für die Kreiskonferenz bestimmt wurden Roland Graf, Melanie Graf, Kai Hammerschmidt und Regina Pleiner, Ersatzdelegierte sind Tamara Pohl, Ayse Tansev, Rainer Pohl, Walter Wejmelka und Volker Seitz.

Zu Delegierten für die Unterbezirkskonferenz gewählt wurden Tamara Pohl und Melanie Graf, Ersatzdelegierte sind Roland Graf, Ayse Tansev und Regina Pleiner.

Am Ende der lebhaften Jahreshauptversammlung dankte Roland Graf seinen Mitstreitern für ihren Einsatz, verbunden mit der Bitte, so weiterzumachen.

spd selb 01241selb-live.de – Presseinfo SPD Selb

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