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rathaus selb21.3.2024 – Die Sportlerehrung, die Beschaffung von Tragkraftspritzenfahrzeugen für die FFW, die Widmung des Kinos als Trauraum für Eheschließungen, Anfragen, Berichterstattung… - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend neben dem neuen Konzept für das Bürgerfest und der Anpassung der Eintrittspreise im Hallenbad u.a. folgende Punkte auf der Tagesordnung:

+++ Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse +++

Die Stadt Selb hat den Auftrag für den Sicherheitsdienst beim Selber Wiesenfest 2024 an die Firma EMS Security UG in Hof vergeben. Der Auftrag für die Reparatur des Fahrzeuges Hako Multicar ging mittels einer Dringlichkeitsanordnung an die Firma KLMV. Die Erneuerung und Reparatur der bei einem Einbruch beschädigten Türen am Baubetriebshof wird die Firma Pöllath durchführen.

 

+++ Sportlerehrung +++

Am 19. April (18.30 Uhr) werden im Rosenthal-Theater erfolgreiche Sportler des vergangenen Jahres geehrt. 79 einfache Sportehrennadeln, 33 Sportehrennadeln in Bronze sowie 19 kleine Sportehrenmedaillen (Jugendliche) und 3 große Sportehrenmedaillen (Erwachsene) werden verliehen. Mit der Ehrenurkunde für besonders verdiente ehrenamtliche Mitarbeiter ausgezeichnet werden sollen Sabine Fischer, Bettina Geyer und Kathrin Horn für ihre langjährige Funktionärstätigkeit bei der SV Union e.V., vormals SpVgg Selb 1913 e.V.

 

+++ Beschaffung von Tragkraftspritzenfahrzeugen für die FFW +++

Laut dem Feuerwehrfahrzeugkonzept aus dem Jahre 2015 war für die Feuerwehr Selb-Plößberg bereits 2018 eine Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens vorgesehen. Entgegen der Planung des Feuerwehrfahrzeugkonzeptes soll nun aber, aufgrund veränderter Bedingungen vor Ort, ein Tragkraftspritzenfahrzeug beschafft werden, da das jetzige Löschgruppenfahrzeug (LF8) der Feuerwehr Selb-Plößberg bereits 42 Jahre alt ist.

Der Anschaffung für ein neues Fahrzeug (Anschaffungskosten Fahrzeug ca. 143.000 Euro, abzüglich mögl. Förderung der Regierung 41.210 Euro = Eigenanteil für die Stadt Selb ca. 101.790 Euro) wurde durch den Stadtrat zugestimmt.

Das ebenso was die Ersatzbeschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs – Wasser (TSF-W) für die FFW in Silberbach betrifft. Der jetzige LF8 der Feuerwehr Silberbach ist bereits 52 Jahre alt. Altersbedingte Schäden (z.B. Korrosion, Ölverlust, defekte Anbauten) nehmen merklich zu. Eine Beschaffung von Ersatzteilen ist auf Grund des Alters nur sehr schwer möglich. Meistens können nur originale Ersatzteile verbaut werden, die jedoch mit einer langen Wartezeit aus dem Ausland geliefert werden. Die Kosten für das neue Fahrzeug belaufen sich für die Stadt Selb auf ca. 91.207 Euro (Anschaffungskosten Fahrzeug ca. 170.000 Euro abzüglich möglicher Förderungen durch die Regierung und durch den Landkreis).

 

+++ Widmung des Kinos als Trauraum für Eheschließungen +++

Bei vielen Hochzeitspaaren ist es mittlerweile üblich, dass bereits zur standesamtlichen Trauung die komplette Hochzeitsgesellschaft eingeladen wird. Die Kapazität des Rathaussaals als Trauraum reicht dabei oftmals nicht aus.

Das Spektrum besitzt mehrere Säle, die geeignet sind, einen feierlichen und würdigen Rahmen für eine Eheschließung zu bieten. Eine Eheschließung auf den vorhandenen Bühnen ist nicht vorgesehen. Die Eheschließungen sind ohne Störungen durchführbar, da diese nur zu Zeiten stattfinden, in denen das Kino für Besucher geschlossen ist. Da das Kino kommunal von der Stadt Selb geführt wird, besteht gegen eine dauerhafte Nutzung als Trauraum von Seiten des Landratsamtes Wunsiedel keine Einwände. 

Mehrheitlich (Gegenstimmen CSU und Erwin Benker (FWS)) wurde sich für die Widmung ausgesprochen. Neben diesem zukünftigen Trauraum stehen weiter das Trauzimmer im Rathaus, der Rathaussaal als auch das Auditorium sowie die Rosenthal-Empore im Porzellanikon als offizieller Trauraum für Eheschließungen zur Verfügung.

 

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Matthias Müller (CSU) fragte in vorheriger Sitzung an, ob es möglich wäre, am Oberen Markt bei der Bushaltestelle eine Überdachung aufzustellen oder zumindest den Pfosten wieder zu begradigen.

Stellungnahme Hochbau: Das alte Bushäuschen wurde auf Grund seines schlechten Zustandes vor einigen Jahren entfernt. Sollte dort ein neues Buswartehäuschen gewünscht werden, wären im nächsten Haushalt hierfür Mittel einzuplanen. Die Begradigung der Pfosten wird der Baubetriebshof übernehmen.

 

Bernd Schaufuß (Ortssprecher Vielitz) hat bereits im November 2023 die Anfrage bezüglich eines Pop-up Radweges in Vielitz gestellt. Es sollte seitens des Ordnungsamtes ein Ortstermin mit der Polizei veranlasst werden. Dieser ist jedoch bis heute nicht zustande gekommen. Er will wissen wie es hier weitergeht.

Stellungnahme Ordnungsamt: Am 05.03.2024 fand ein gemeinsamer Vor-Ort-Termin in Vielitz statt. Teilnehmer waren Herr Schaufuß mit einem Anwohner, Herr Panzer (PI MAK), Frau Pöhlmann und Herr Rau. Grundsätzlich wäre die Einrichtung eines Radfahrstreifens (von der Fahrbahn abgetrennter Sonderweg, Befahren durch Kfz nicht zulässig) möglich. Ist ein Radfahrstreifen nicht zu verwirklichen, könnte auf der Fahrbahn ein Schutzstreifen angelegt werden. Hierbei wäre das Überfahren des markierten Schutzstreifens mit einem Kfz nur bei Bedarf möglich. Der Radverkehr dürfe dabei nicht gefährdet werden. Auf Grund der örtlichen Gegebenheiten sind beide Varianten jedoch verkehrsrechtlich nicht möglich, da die Straße die erforderliche Breite nicht aufweist. Die Restfahrbahnbreite zum Gegenverkehr und der vorgeschriebene Mindestabstand zum Radfahrer beim Vorbeifahren können nicht eingehalten werden. Es wurde sich darauf verständigt, dass eine Geschwindigkeitsmesstafel aufgehängt wird, um einen Überblick über die tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten zu erhalten. Darüber hinaus werden „30“-Piktogramme auf der Straße in beide Seiten aufgebracht, um die Autofahrer an Tempo 30 „zu erinnern“.

 

+++ Anfragen +++

Erwin Benker (FWS) hat in der Vielitzer Straße zwei größere Wohncontainer entdeckt und fragte, was es damit auf sich hat. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch antwortete, dass diese durch das Abbruchunternehmen Plannerer, das in Selb einen größeren Auftrag habe, für Mitarbeiter aufgestellt wurden.

Matthias Müller (CSU) wollte den Sachstand zum Rückbau im früheren Bürgerpark-Gelände wissen. Oberverwaltungsrätin Nicole Abraham erklärte, dass der Rückbau hier derzeit peu à peu erfolge. Gemäß Vorgabe muss der Rückbau Ende April abgeschlossen sein.

Lisa Schiener gab zum Hinweis, dass in der Ludwigstraße im Bereich des Unternehmens Erhard Trading, welches mittlerweile seinen Standort in Selb verlagert hat, noch Ladezonen gekennzeichnet sind. Diese könnten nun wieder zu Parkplatzflächen umgewidmet werden. Nicole Abraham versicherte, dass dies bereits angedacht ist und umgesetzt werden soll.

Ayse Tansev (SPD) fragte, ab wann der Carsharing-Anbieter Mikar wieder ein Fahrzeug in Selb anbieten wird. Wirtschaftsförderer Rainer Rädel gab hier zur Information, dass das Unternehmen zwischenzeitlich ausreichend Werbepartner habe finden können, um vor Ort voraussichtlich schon ab Anfang April mit einem neuen Fahrzeug sein Angebot darstellen zu können.

Kai Hammerschmidt (SPD) merkte an, dass andernorts in der Region sehr häufig neue Kneipen eröffnen würden. Da dies in Selb nicht der Fall sei, so bittet er darum nachzuhaken, was hier andere Orte besser machen würden.

 

+++ Bürgersprechstunde +++

Thomas Storch ist der Ansicht, dass im Vergleich zu anderen Städten in Selb zu wenig Dachflächen kommunaler Gebäude für Photovoltaik-Anlagen genutzt werden. Auch in Sachen Nahwärmeversorgung würde sich nichts tun.

Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch entgegnete, dass man bei Neu- bzw. Umbauten stets prüfe, ob eine Photovoltaik-Anlage möglich ist. Häufig scheitere eine Umsetzung aber aufgrund rechtlicher oder technischer Gründe. Auf dem Gebäude der Kläranlage wurde aber beispielsweise bereits eine PV-Anlage installiert, hinzu soll hier auf dem Gelände noch eine große PV-Freiflächenanlage hinzukommen. Weiter habe der Stadtrat im vergangenen Jahr beschlossen, in Sachen Nahwärmeversorgung ein Konzept zu erstellen. Hier arbeite man aktuell eng mit dem Energieversorgungsunternehmen ESM, bei dem die Stadt Selb Hauptanteilseigner ist, zusammen.