Anzeige

pub selb steakabend

rathausschild28.2.2019 – Die Trinkwasserqualität, die Ersatzbeschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen, die Sportlerehrung, Bekanntgaben, Anfragen - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend folgende Punkte auf der Tagesordnung:

+++ Bekanntgaben +++

Die Stadt Selb will in ein Car-Sharing Projekt einsteigen. Über einen Anbieter, der noch auf Sponsorensuche ist, soll ein neunsitziger Kleinbus angeschafft werden. Dieser kann dann stunden- (4,90 €/Std) oder tageweise (39,90 €; 300 km frei, jeder weitere Kilometer 0,10 €) angemietet werden. Ein Interessent muss ich zunächst im Ordnungsamt der Stadt Selb registrieren. Über eine Registriernummer und einer Karte sowie im Anschluss online bzw. über eine App kann das Fahrzeug zur gewünschten Zeit gebucht und schließlich freigeschaltet werden. Das Fahrzeug wird am Rathaus bereitstehen. Nach der Nutzung muss dieses vollgetankt zurückgestellt, mögliche äußere Schäden gemeldet werden.

Wirtschaftsförderin Nadja Hochmuth informierte, dass das Schulzentrum ans Glasfasernetz angebunden werden wird. Hierzu sei man in enger Abstimmung mit dem Landkreis Wunsiedel. Die Ausschreibung werde derzeit vorbereitet. Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch ergänzte, dass sich parallel dazu mit den Schulleitern über die digitale Ausstattung der Schulen abgestimmt werde. Förderprogramme könne man nutzen, entsprechende Bescheide seien bereits im Haus.

 

+++ Trinkwasserqualität Selb +++

Als „störend und inakzeptabel“ würden laut der SPD Selb Bürger seit etwa zwei Jahren den Beigeschmack von Chlor im Selber Trinkwasser empfinden. Folglich bat die Fraktion in Form eines Antrags um Information durch ESM-Geschäftsführer Klaus Burkhardt. Dieser erläuterte, dass man zur Thematik stets immer wieder Öffentlichkeitsarbeit betreibe, gerne aber auch die Möglichkeit wahrnahm, um im Stadtrat vorzusprechen. Er gab zunächst zur Information, dass von den beiden Wasserwerken Oberweißenbach und Reichenbach das aus Quellen und Tiefbrunnen stammende Wasser aufbereitet und ins gesamt rund 170km verzweigte Netz gespeist werde. Die Aufbereitung selbst sei kein Hexenwerk. Das trübe und saure Wasser werde aufbereitet und zur Desinfektion 0,1 mg/l Chlor beigefügt. Die ESM nutze hier nur den Minimalwert, laut Trinkwasserverordnung seien bis zu 0,3 mg/l erlaubt. Natürlich durchlaufe das Wasser immer wieder Qualitätskontrollen: „Die Gesundheit aller steht schließlich an oberster Stelle“, so Burkhardt. Neben äußeren Einflüssen wie Starkregenereignissen werde auch die Landwirtschaft in Wasserschutzgebieten beachtet. Mit Landwirten werde kooperiert, Düngeempfehlungen ausgegeben. „An die Qualität unseres Trinkwassers stellen wir höchste Ansprüche“, so der ESM-Geschäftsführer, wenngleich bei diesem je nach persönlicher Sensibilität über die Genussfähigkeit entscheiden wird. Aber: Bereits in Hohenberg wurde als Alternative zum Chloreinsatz eine Ultrafiltrationsanlage getestet. Mit Erfolg. Wohl noch in diesem Jahr soll solch eine Anlage in Reichenbach installiert werden, im nächsten Jahr auch in Oberweißenbach – Kostenpunkt jeweils rund 250.000 Euro. Der Geschmack nach Chlor dürfte demnach dann der Vergangenheit angehören.

 

+++ Aufwandsentschädigung für Brandmeister vom Dienst +++

Neben dem Stadtbrandinspektor und dem Stadtbrandmeister als Stellvertreter gibt es bei der Freiwilligen Feuerwehr Selb vier Zugführer, weshalb auf einen weiteren Stellvertreter verzichtet wird. Die Zugführer sollen in turnusmäßigen Wechsel jeweils für eine Woche des komplette Einsatzgeschehen bei kleinen Einsätzen der Feuerwehr übernehmen. Dies diene zur Entlastung der beiden Kommandanten.

Die Regelung des Brandmeisters vom Dienst soll neu eigeführt werden. Dabei wird aufmerksam gemacht, dass durch die stark gestiegenen Einsatzzahlen in den vergangenen Jahren der persönliche und zeitliche Aufwand erheblich sei. Eine Woche Bereitschaftsdienst als Brandmeister vom Dienst bedeute für den Zugführer, der über eine geeignete Ausbildung zum Führer und Leiten kleinerer Einsätze verfügt, erhebliche Einschränkungen seiner privaten Zeit, da er stets einsatzberiet sein müsse.

Gemäß BayFwG ist vorgesehen, beginnend am dem 1. April 2019 eine Entschädigung an die vier Brandmeister zu zahlen. Dem Vorschlag, die fiktive Entschädigung eines weiteren Stellvertreters auf die vier Brandmeister aufzuteilen, stimmte der Stadtrat zu.

 

+++ Ersatzbeschaffung von drei Tragkraftspritzenfahrzeugen +++

Gemäß Beschluss aus dem Jahr 2015 sollen im Rahmen des Feuerwehrfahrzeugkonzept für die Feuerwehren Heidelheim, Längenau und Spielberg jeweils ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) samt Tragkraftspritze angeschafft werden. Nach Rücksprache des Oberbürgermeisters mit Stadtbrandinspektor Mario Hoffmann, Stadtbrandmeister Johannes Hackl sowie den Kommandanten der entsprechenden Ortsfeuerwehren wurde sich zwischenzeitlich geeinigt, dass das Fahrzeug für die FFW Längenau erst im Jahr 2020 ausgeschrieben wird und das Fahrzeug für die FFW Oberweißenbach auf dies Jahr vorgezogen wird.

Die Spielberger Wehr wies nun darauf hin, möglichst ein Fahrzeug mit Allradantrieb anzuschaffen. Begründet wird dieser Wunsch unter anderem mit dem „Einsatz in unwegsamen Geländen“ bei Höhenmetern von 550 bis 700 Metern im Einsatzgebiet vom Areal des Kornbergs bis hin zum Windpark Heidelheim, als auch für technische Hilfeleistungen im Winter. Der Kreisbrandrat sehe das laut FFW Spielberg sinnvoll, wenn eines der drei neu zu beschaffenden Fahrzeuge für Heidelheim, Spielberg und Oberweißenbach einen Allradantrieb hätte. Dies wurde der „Wache West“ gesamteinheitlich eine effektivere Einsatzmöglichkeit bieten. Zur Kosteneinsparung wurde durch den stellvertretenden Kommandanten Stefan Kießling gar vorgeschlagen, die noch vorhandene gut erhaltene Feuerwehrpumpe „Ultra Power" aus dem vorhandenen Hänger weiter nutzen zu wollen.

Stadtbrandinspektor Mario Hoffmann verwies in einer Stellungnahme allerdings unter anderem daraufhin, dass im angegebenen Gebiet „Wache West“ mit dem Tanklöschfahrzeug der FFW Unterweißenbach bereits ein Allradfahrzeug existiert. Gemäß dem vom Stadtrat genehmigten Fahrzeugkonzept und der Gleichbehandlung der Ortsteilfeuerwehre könne Hoffmann folglich nur ein TSF ohne Allrad befürworten. Das Thema sorgte im Stadtrat für eine lange Diskussion. Er, der den Wunsch der FFW Spielberg selbstverständlich als legitim ansieht, betonte jedoch auch, dass er in der Funktion des Stadtbrandinspektors das Thema ganzheitlich über alle Feuerwehren in Selb und seiner Ortsteile betrachten müsse. Er war dabei der Meinung, dass bei einem normalen Fahrzeug mehr Ausrüstung mitgeführt werden könne.

Nicht nur Walter Wejmelka (SPD) sah sich als Stadtrat und folglich als Laie in der Situation, die Thematik schwer beurteilen zu können. Nach Einwürfen insbesondere von Willy Neupert (CSU/FWS), Spielbergs Ortssprecher Adolf Stöhr unter anderem mit dem Verweis auf das neue Bikezentrum am Kornberg sowie der Schilderung von Ortssprecher Thomas Rohstock, der als Kommandant der FFW Silberbach von den nicht zu unterschätzenden Vorteilen eines Allradantriebs sprach, wurde vom Gremium dem Wunsch entsprochen, wenngleich man noch die Kosten im Detail in Erfahrung bringen möchte.

Die Anschaffung der neuen Fahrzeuge ist wegen dem Alter der jetzigen Fahrzeuge erforderlich. Das Baujahr des TSF der FFW Heidelheim ist 1988, dass der FFW Oberweißenbach von 1984 und der Tragkraftspritzenanhänger der FFW Spielberg stammt gar aus dem Jahr 1963. Teilweise ist eine Ersatzteilbeschaffung nicht mehr möglich. Im Vermögenshaushalt 2019 sind Mittel in Höhe von 330.000 Euro für die Fahrzeuganschaffungen veranschlagt. Die Kosten je Fahrzeug (ohne Allrad) mit Spritze betragen rund 110.000 Euro. Die mögliche Förderung beträgt je Fahrzeug etwa 28.900 Euro, womit bei der Stadt Selb ein jeweiliger Eigenanteil in Höhe von 81.100 Euro bleibt. Da der Gesamtanschaffungswert mehr als 221.000 Euro beträgt, muss europaweit ausgeschrieben werden.

 

+++ Sportlerehrung für das Jahr 2018 +++

Ehrungswürdig befundene Einzelsportler und Mannschaften des Jahres 2018 werden im Rahmen der Sportlerehrung am 22. März 2019 ausgezeichnet. Gesamt werden 142 einfache Sportehrennadeln, 35 Sportehrennadeln in Silber, 157 Sportehrennadeln in Bronze sowie 31 kleine Sportehrenmedaillen (Jugendliche) und 14 große Sportehrenmedaillen (Erwachsen) verliehen. Das teilte Stefan Merz als Vorsitzender des Stadtverbands der Selber Sportverein mit.

Außerdem werden für besonders verdiente ehrenamtliche Mitarbeit in ihren jeweiligen Vereinen Brigitta Schaufuß (TS Selb), Günter Beck (TS Selb), Rainer Hochmuth (FC Selb), Dietmar Thoma (FC Selb) und Petra Lindig (1. WSV Selb) für ihre langjährige Funktionärstätigkeit mit der Ehrenurkunde ausgezeichnet. Elfriede Dannhorn (Rehabilitations- und Behindertensportverein Selb) bekommt zudem den Sportehrenbrief der Stadt Selb verliehen.

 

+++ Jahresabschluss 2017 +++

Die Stadtkämmerei präsentierte die Schlussbilanz zum 31.12.2017 und die Gewinn- und Verlustrechnung des Jahres 2017. Das Jahresergebnis schließt mit einem Betrag von rund 3,6 Mio. Euro. Gegenüber dem Jahr 2016 hat sich das Jahresergebnis um 2,78 Mio. Euro verbessert. Gegenüber der Veranschlagung hat das Haushaltsjahr um 6,343 Mio. Euro besser abgeschlossen. Die Schlussbilanz schließt mit einer Gesamtsumme von 104.450.436 Euro. Der Wert der erfassten, inventarisierten und bewerteten Sachanlagen einschließ­lich der immateriellen Vermögensgegenstände beträgt 72,033 Mio. Euro.

Neben den bisher aufgenommenen Kommunaldarlehen für Investitionen in Höhe von 27,657 Mio. Euro sind noch Verbindlichkeiten aus Lie­ferungen und Leistungen und sonstige Verbindlichkeiten in Höhe von 876 T€ enthalten. Auf sonstige Verbindlichkeiten entfallen davon 396 T€.

Somit erfreute die Bilanz, dass der Schuldenstand verringert wurde. Man erfülle seine Aufgaben im Rahmen der Konsolidierung, um zukünftig weiter einen genehmigten Haushalt zu bekommen.

 

+++ Nachbewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen ++

Mehreren Anträgen auf Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für den Haushalt 2017 in Gesamthöhe von 523.376 Euro stimmte der Stadtrat zu. Der größte Betrag in Höhe von 429.905 Euro dabei kam durch eine höhere Gewerbesteuerumlage durch mehr Gewerbesteuereinnahmen zustande. Eine Deckung erfolgt im Rahmen des Jahresabschlusses durch Mehrerträge bzw. Einsparungen bei den Aufwendungen.

 

+++ Einführung eines Straßennamens +++

Wie wird die neue Erschließungsstraße im Baugebiet nördlich der Hartmannstraße zukünftig heißen. Wie bereits berichtet, wird hier nach dem Abbruch der ehemaligen Müllerfabrik eine Neubebauung erfolgen. Die Verwaltung schlug vor, die neu zu bauende Straße nach dem Begründer des Bauhauses Herrn Professor Walter Gropius zu benennen. Das Bauhaus feiert heuer 100 Jahre Bestehen. Auch in Selb werden heuer verschiedene Veranstaltungen zur Thematik stattfinden. Um das architektonische und stadtplanerische Wirken von Walter Gropius für Selb auf Dauer zu würdigen, würde die Benennung einer Straße nach ihm entsprechend passen. Der Stadtrat stimmte dem Vorschlag jedoch nicht zu. So erklärte unter anderem Rudolf Kirschneck (SPD), dass man Walter Gropius mit einer anderen Straße als nur mit solche einer kleinen Spange würdigen sollte. Über einen anderen Straßennamen will der Stadtrat nun in einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden.

 

+++ Anfragen +++

Stefan Merz (CSU/FWS) merkte einen Rückstau zu Stoßzeiten an der ersten Ampel von Selb-West aus kommend stadteinwärts an. Oberbürgermeister Pötzsch erklärte, dass man dieses Thema im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) bereits verfolge.

Willy Neupert (CSU/FWS) ist der Meinung, dass man sich mit mehr Baugebieten für Eigenheime beschäftigen müsse. Bekannte hätten in Selb kein passendes Grundstück gefunden und infolgedessen sich in Rehau niedergelassen. Pötzsch erinnerte jedoch daran, dass neben noch vorhandenen vereinzelten Baugrundstücken aktuell vier neue Baugebiete mit mehr als 70 Baugrundstücken erschlossen werden.

Auch der Aussage Neuperts, dass Selb beim Schutz der Artenvielfalt Nachholbedarf habe, widersprach der Rathauschef. Vielmehr nehme man im Landkreis schon eine Vorreiterrolle ein. An der Alten Realschulturnhalle sei so im vergangenen Jahr schon eine kleine Blühwiese angelegt worden. Heuer soll im Bereich des Schulzentrums auf rund 4.000 Quadratmeter eine weitere Blühwiese entstehen, dazu ein Lehrgarten. Dieser zeigt Interessierten auf, wie man selbst einen Garten in der jeweils gezeigten Form gestalten könnte. Das Bauhofpersonal werde zudem in Kürze zum Thema geschult und sensibilisiert.

Wolfgang Kreil (CSU/FWS) sprach an, dass an der Ecke Jahnstraße/Försterstraße Schüler rauchen und ihre Zigarettenstummel achtlos zurücklassen würden. Er bitte um entsprechendes Gespräch mit der Schulleitung, um dem Fehlverhalten entgegen zu wirken.

Ortssprecher Adolf Stöhr (Spielberg) erklärte, dass sich am abgebrannten Haus am Ortseingang gefühlt immer mehr Schutt ansammle. Pötsch ging konform. Möglichst noch in diesem Jahr soll dieses Gebäude abgebrochen werden.