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rathausschild20.12.2018 – Eine Oldtimerausstellung auf dem Goldberg, die Mitgliedschaft „Wirtschaftsregion Hochfranken“, Anfragen u.v.m. - der Selber Stadtrat hatte in seiner Sitzung am Mittwochabend neben den Themen „Jugendtaxi“ und Haushalt 2019“ folgende Punkte auf der Tagesordnung:

 

+++ Oldtimerausstellung auf dem Goldberg +++

Die Selb 2023 gGmbH beabsichtigt, am Samstag, den 29. Jini 2019 eine Oldtimerwanderung „Grenzenlos freie Fahrt“ im Rahmen des Bayerisch-Tschechischen Freundschaftswochen auf dem Goldberg zu veranstalten. Dem Stadtrat stimmte dem Vorhaben zu. Der Veranstalter selbst rechnet mit rund 3.000 Besuchern. Es ist dabei beabsichtigt, ein Festzelt inklusive Verpflegung durch den Festwirt Hans-Rainer Spannruft anzubieten. Auch eine musikalische Darbietung ist vorgesehen.

 

+++ Mitgliedschaft „Wirtschaftsregion Hochfranken“ +++

Die Stadt Selb wird Mitglied im Verein „Wirtschaftsregion Hochfranken“. Der Stadtrat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu. Der Mitgliedsbeitrag für die Kommune beträgt 100 Euro pro Jahr. Der Verein ist die gemeinsame Regionalmarketingagentur der Landkreise Hof und Wunsiedel sowie der kreisfreien Stadt Hof. Ziel ist die kontinuierliche Weiterentwicklung der Regionalmarke Hochfranken. Gestärkt werden soll die Wettbewerbsfähigke9it der Region als attraktiver Lebens- und Wirtschaftsraum. Zu den Aufgaben gehören u.a. die Themen Regionalmarketing, Fachkräftesicherung und Netzwerkarbeit. Getragen wird die Initiative von den Gebietskörperschaften, der Sparkasse Hochfranken sowie den über 300 Vereinsmitgliedern. Bereits in der Vergangenheit hat der Verein die Stadt Selb bei verschiedenen Projekten unterstützt.

 

+++ Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes für den Bereich nordwestlich der Autobahnanschlussstelle Selb-West +++

Der Planentwurf für die Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes für den Bereich nordwestlich der Autobahnanschlussstelle Selb-West sowie der Entwurf für die zugehörige Änderung des Flächennutzungsplanes – gemäß Empfehlung des Bauausschuss in der Sitzung vergangenen Woche (selb-live.de berichtete, siehe hier) wurden durch den Stadtrat gebilligt und werden nun offengelegt.

 

+++ Gebietsabgrenzung Förderoffensive Nordostbayern +++

In seiner April-Sitzung hatte der Stadtrat einen Geltungsbereich beschlossen, in dessen Grenzen Privateigentümer bei der Sanierung ihrer von Leerstand betroffenen Gebäude unterstützt werden sollen. Neben weiten Teilen der Kernstadt wurden dabei auch die Ortsmitten der Ortsteile Selb-Plößberg und Erkersreuth mit einbezogen. Jedoch erklärte die Regierung von Oberfranken, dass eine Förderung von privaten Vorhaben in Gebieten außerhalb der Kernstadt im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern nicht möglich ist. Gemäß den Vorgaben war folglich eine Reduzierung des Geltungsbereichs auf dem Kernstadt von Selb notwendig. Dem stimmte der Stadtrat zu.

 

+++ Satzung zur Regelung der Benutzung von öffentlichen Verkehrsflächen / Gebühren +++

Die derzeitige Sondernutzungssatzung an öffentlichen Straßen der Stadt Selb war rechtlich überarbeitungswürdig. Eine Trennung der Benutzungs- und Gebührensatzung war somit rechtlich zwingend erforderlich. Der Stadtrat beschloss, die beiden Satzungen gemäß der ihm vorlegten Entwürfe zu erlassen.

 

+++ Berichterstattung zu Anfragen +++

Zwischenzeitlich aufgestellt wurde ein Ortsschild auf der neuen Verbindungsstraße Selb-Vielitz in Richtung Selb, was Ramona Jülke-Miedl (Aktive Bürger) im November feststellte.

Abtransportiert wurde zudem in der Kalenderwoche 49 das „herrenlose Auto“ in der Parkbucht in der Schillerstraße, was Kai Hammerschmidt (SPD) ansprach.

Gespräche zwischen dem Verein VER Selb, dem Betreiber der Gaststätte „Eisstadion“ und der Stadt Selb hat es mittlerweile hinsichtlich der Kontrollmaßnahmen beim Zutritt von der Gaststätte ins Eisstadion bei Heimspielen des VER Selb mittlerweile gegeben. Stefan Merz (CSU/FWS), der hierzu anfragte, wurde weiter mitgeteilt, dass noch weitere Gespräche notwendig seien, um ggf. organisatorische oder technische Vorkehrungen zu treffen.

Aus Sicht der Polizeiinspektion Marktredwitz ordnungsgemäß angebracht ist die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Christina-Höfer-Ring / Hofer Straße. Dies ergab die Überprüfung, nachdem Carsten Hentschel (CSU/FWS) meinte, dass Fußgänger beim Überqueren der Fußgängerampel von linksabbiegenden Autos, die vom Christian-Höfer-Ring kommenden Richtung Stadt abbiegen, gefährdet seien. Die Anbringung eines weiteren Signales (gelbes Blinklicht) wird als nicht erforderlich erachtet. Ggf. können aber beide Signale auf der Hofer Straße in stadteinwärtiger Richtung leicht in Richtung Kreuzung gedreht werden, damit diese vom abbiegenden Fahrzeugführer aus dem Christian-Höfer-Ring und dem Plößberger Weg etwas besser erkannt werden können.

 

+++ Bürgersprechstunde +++

Angeregt wurde, die Öffnungszeiten des Weihnachtsmarktes zu verlängern und an den jeweiligen Wochenendtagen stets eher zu öffnen. Dieser Vorschlag wird in der nächsten Besprechung mit allen Budenbetreiben zur Diskussion gestellt.

Berichterstattung zu den Tagesordnungspunkten „Aufwertung Talraum Selbbach“ – Vorstellung der Planungsleistungen zu den städtischen Begleitmaßnahmen im Rahmen der Selbbach-Renaturierung und Vorstellung der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Bahnhofsareal Selb-Stadt durch das Büro iF IdeenFinden erfolgt in separaten Berichten